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SN 6/8674 Berücksichtigung von Zeiten der Kindererziehung bei Renten 2015 und 2016 in Sachsen
2016? Frage 5: Wie viele der unter 1. bis 4. aufgelisteten Bezieherinnen und Bezieher erhielten außerdem Leistungen nach SGB XII (bitte nach Jahren getrennt auflisten)? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 5: Von einer Beantwortung seitens…
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SN 6/2554 Hortbetreuung von Kindern von Flüchtlingen und Asylsuchenden
von Flüchtlingen und Asylbewerbern können wie alle ausländischen Kinder gemäß § 6 Abs. 2 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) - Kinder- und Jugendhilfe - eine Kindertagesbetreuung in Anspruch nehmen, wenn sie rechtmäßig oder auf Grund einer ausländerrechtlichen…
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SN 6/16805 Bildungsauftrag Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen
bereits vor der Eröffnung detailliert durch das Landesjugendamt im Rahmen des Betriebserlaubnisverfahrens gemäß § 45 Abs. 2 SGB VIII geprüft. Während des Betriebes einer Kindertageseinrichtung gibt es keine festen Intervalle zur Überprüfung vorhandener…
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SN 6/5929 Qualifikationen der Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen in stationären Wohnformen der Jugendhilfeeinrichtungen
erlaubnispflichtige Einrichtungen im Sinne des § 45 Abs. 1 Satz 1 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) oder sonstige Wohnformen im Sinne des§ 48a Abs. 1 SGB VIII über eine ausreichende Anzahl an pädagogischen Fachkräften mit staatlich anerkannter oder…
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SN 6/2310 Aufsicht, Betreuung und Versicherungsschutz von Schülerinnen und Schülern während der Mittagspause in sächsischen Schulen
Schülerinnen und Schüler an sächsischen Schulen sind während der Pausen zwischen den Unterrichtsstunden gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 8b SGB VII gesetzlich unfallversichert. Während der Pausen darf jedoch der organisatorische Verantwortungsbereich der Schule nicht…
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SN 6/2935 Stabsstelle SMS / unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Verbraucherschutz (SMS) die Schaffung der Rahmenbedingungen fUr die Umsetzung der beschlossenen bundesgesetzlichen Anderung des SGB VIII, die am 1. November in Kraft treten wird. Diese Aufgabe wird von der in das neu eingerichtete Fachreferat uberfuhrten…
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SN 6/9995 Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege in Sachsen
Pflegeberatung geplant? Pflegeberatung im Sinne von § 7 a des Sozialgesetzbuches Elftes Buch zur Sozialen Pflegeversicherung (SGB XI) ist Aufgabe der Pflegekassen. Projekte bzw. Maßnahmen zur Erprobung sind von Seiten der Staatsregierung nicht geplant.…
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SN 6/5308 Bedarfsplanung für Ärzte und Konzept zur Besetzung von Kassenarztsitzen durch zusätzlichen Bedarf in der Versorgung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
zugelassenen MVZ (§ 95 SGB V) und Einrichtungen (§ 311 Absatz 2 SGB V) berechtigt. Für ermächtigte Ärzte gilt dies im entsprechenden Ermächtigungsumfang. Ärzte und Einrichtungen, die nicht zur vertragsärztlichen Versorgung nach§ 95 Absatz 1 SGB V oder nicht…
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SN 6/14321 Hilfe zur Pflege in Landkreisen und kreisfreien Städten 2016
sachsen.de Anlage 1a zur Drs.-Nr.: 6/14321 Quelle: Statistik über die Empfänger von Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII Gebietsstand: 01.01.2018 Kreisfreie Stadt davon im Alter von ... Jahren bis unter ... Jahren Landkreis Insgesamt -r-…
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SN 6/13340 Kosten für die Unterbringung, Versorgung und Integration von unbegleiteten geflüchteten Menschen
erfasst. Die folgende Übersicht weist auf Grund der werktäglichen Meldungen nach § 42b Absatz 6 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) und § 32a Absatz 2 Satz 2 Landesjugendhilfegesetz die Bestände am Tag der letzten werktäglichen Meldungen jedes Quartals…
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