kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/10457 Sicherheitsmaßnahmen bei BVG und S-Bahn im Jahr 2016

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    welche U-Bahnhöfe werden in welchem Zeitraum noch damit ausgestattet und welche U-Bahnhöfe sind aktuell mit einer Live-Videoüberwachung analog dem Bhf Kottbusser Tor ausgestattet und welche Bahnhöfe werden bis wann mit Live-Überwachung ausgestattet?…

  2. BE 17/18902 Sicherer mit der U- und S-Bahn durch ganz Berlin (II)

    Eingereicht von: Björn Eggert, SPD — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    3. Wie viele Straftaten im oben genannten Zeitraum (in absoluten Zahlen und Prozent) konnten nur mit Hilfe von Videoüberwachung aufgeklärt werden? Zu 2. und 3.: Die in der Antwort zu Frage 1 aufgeführten Straftaten wurden mittels einer Data…

  3. HH 21/17219 Abschiebehaft am Flughafen Hamburg (IV)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Anbringen von Gitterstäben an den Fenstern, - brandschutztechnische Ertüchtigung der Außentreppe, - Einbau einer Videoüberwachung, - Erneuerung der Zaunanlage (4 m), inklusive Toranlage, - Aufstellen weiterer Container, - Erweiterung der Einrichtung…

  4. BE 17/15255 Zur Zukunft des maroden Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks (II)

    Eingereicht von: Andreas Baum, Heiko Herberg, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Friedrich-Ludwig-Jahn- Sportpark“ bzw. auf die „Machbarkeitsstudie“? d) Wie begründet der Senat den Einsatz einer Video- überwachung im Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion zum genannten Ereignis, welche Videokameras mit welchen Funktionen werden eingesetzt…

  5. NI 18/934 Was macht die Polizeidirektion Hannover mit Videoüberwachungsanlagen in Hannover?

    Eingereicht von: Belit Onay, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Bedarf)? Im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Hannover werden 23 Kameras zur Beobachtung und Aufzeichnung (Videoüberwachung) genutzt. Die Voraussetzungen dafür richten sich a) nach § 32 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 Nds. SOG, da Tatsachen die Annahme…

  6. BE 17/15855 Sicherer mit der U- und S-Bahn durch ganz Berlin

    Eingereicht von: Björn Eggert, SPD — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    Straftaten konnten aufge- klärt werden (Aufschlüsselung nach Straftaten)? 3. Wie viele davon konnten nur mit Hilfe von Video- überwachung aufgeklärt werden? Zu 2. und 3.: Die in Frage 1 aufgeführten Straftaten wurden mittels einer Data Ware House…

  7. SN 6/11505 Versammlung in Plauen am 18.11.2017

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Zwickau setzte 70 Polizeibedienstete ein. Frage 3: Welche polizeilichen Maßnahmen (Personenfeststellungen, Verhaftungen , Videoüberwachung etc.) wurden im Umfeld der Versammlung durchgeführt? Es wurden in Einzelfällen Identitätsfeststellungen und Durchsuchungen…

  8. HH 21/20181 Pendlerabzocke und Stauförderung nach Art des rot-grünen Hauses – Kosten und Nutzen der P+R-Gebühren im Jahr 2019

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Nr. 20/31 des Verkehrsausschusses vom 7. Januar 2014 sollen die P+R-Anlagen wiedererkennbare Qualitätsstandards wie Videoüberwachung, Notrufanlagen und eine „wahrnehmbare Präsenz“ von Servicepersonal aufweisen. Welche Kosten sind in den gebührenpflichtigen…

  9. HH 21/16191 Pendlerabzocke und Stauförderung nach Art des rot-grünen Hauses – Kosten und Nutzen der P+R-Gebühren im Jahr 2018

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Nummer 20/31 des Verkehrsausschusses vom 7. Januar 2014 sollen die P+R- Anlagen wiedererkennbare Qualitätsstandards wie Videoüberwachung, Drucksache 21/16191 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Notrufanlagen und eine…

  10. SN 6/16112 Versammlungsgeschehen in Plauen (Vogtlandkreis) am 01.12.2018

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    waren für die Absicherung eingesetzt? Frage 2: Welche polizeilichen Maßnahmen (Personenfeststellungen, Verhaftungen , Videoüberwachung etc.) wurden im Umfeld der Versammlung durchgeführt? Frage 3: Wie Iauteten die Auflagen für die Versammlung und wie…

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