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ST 7/1842 Outlet-Center Sandersdorf-Brehna
Outlet-Centers in ihrem Haushalt eingeplant. Aufgrund der Geringfügigkeit der bisherigen Vorauszahlungen im Haushaltsjahr 2017 wird aufgrund dessen auch in den Folgejahren kein Mehrertrag bei den Gewerbesteuern im Haushalt eingestellt. Weiterhin…
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HB 18/795 Hochschulbauförderung
und Sanierung von Hochschulgebäuden über die vergangenen zehn Jahre entwickelt? 4. Welche sonstigen Mittel aus welchen Haushalten standen und stehen in welchem Umfang welchen Hochschulen in Bremen für Baumaßnahmen zur Verfügung? 5. Inwiefern findet…
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HH 21/17182 Neuregelung der Grundsteuer – Wie steht der Senat denn nun zum Scholz-Modell auf Basis der stark gestiegenen Bodenwerte?
Zusammenfassung zu Lagen für ein wirksames Instrument, um einen deutlichen Anstieg der Grundsteuerbelastung für Hamburger Haushalte, insbesondere Mieter und Eigentümer in innerstädtischen Lagen, zu verhindern? Wenn ja, warum? 5.2. Inwiefern kann der…
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BT 19/14733 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Forschung für eine digitale Medizin und Pflege
-digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…
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BT 19/16548 Nationale Ackerbaustrategie
für welche Leistungen nach Schätzung der Bundesregierung für Folgemaßnahmen der Ackerbaustrategie benötigt? Aus den im Haushalt des BMEL im Jahr 2019 für die Ackerbaustrategie zur Verfügung stehenden Mitteln wurden Mittel in Höhe von 1,3 Mio. Euro…
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HH 21/20196 Hat die Finanzbehörde an einem Billigkeitserlass mit der M.M.Warburg gearbeitet?
Gleichzeitig müssen in diesem Moment die mit einem evtl. hieraus erwachsenden Rechtsstreit verbundenen Risiken für den Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg abgewogen werden, sollten die Gerichte letztlich einer Argumentation der Steuerverwaltung…
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BE 18/10692 Grundwasser Blumenviertel Rudow/Buckow
Antwort zu 3: Der Trinkwasserbedarf für die Berliner Haushalte errechnet sich aus der Einwohnerzahl und dem spezifischen Trinkwasserbedarf. Seit 1990 ist der Wasserverbrauch der Berliner Haushalte von ca. 140 Liter pro Tag und Einwohner auf heute…
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BB 6/8057 Entwicklung der Sozialkosten im Land Brandenburg I
liegen noch keine Bevölkerungsdaten vor. Tabelle: Anteil der bewilligten Wohngeldanträge im Verhältnis zur Bevölkerung (Haushalte) in Prozent* Landkreise 2013 2014 2015 2016 Barnim 2,56 2,25 1,94 2,7 Dahme-Spreewald 2,67 2,11 1,75 2,13 Elbe-Elster…
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SH 18/2359 Verwendung der nicht verausgabten Mittel bei den deutschen Ersatzschulen
der jeweiligen Schule zeitlich im Folgejahr des Bewilligungszeitraumes). Für die Differenz zwischen Soll und Ist des Haushaltes 2013 ist zunächst wesentlich, dass die von den Schulen in privater Trägerschaft zum Zeitpunkt der Haushaltsauf- stellung…
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NW 16/7745 Was tut die Landesregierung, um die Unterrichtsversorgung am Werner-Jaeger-Gymnasium in Nettetal sicherzustellen?
im Hinblick auf die Alters- bzw. Schwerbehindertenermäßigung) im Rahmen der Personalzuweisung berücksichtigen . Die im Haushalt veranschlagten Lehrerstellen werden der Schulaufsicht zur Bewirtschaftung zugewiesen. Auf dieser Grundlage erhalten die…
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