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HB 18/1004 EFRE- und ESF-Förderung im Land Bremen ab 2014
Bereich Arbeitsmarktförderung zu kompensieren ? Die EFRE-Mittel ergänzen, wie in der Vergangenheit, auch künftig die im Haushalt zur Verfügung stehenden Mittel. — 3 — Als Kompensation für den erwarteten Rückgang der ESF-Mittel in der zukünftigen…
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NW 16/11478 In welcher Weise erfolgt der durch den Justizminister angekündigte Ausbau der religiösen Betreuung muslimischer Gefangener?
(APr 16/1010, Seite 13). Für die Ausweitung bzw. Vertiefung dieses religiösen Betreuungsangebots hat der Landtag mit dem Haushalt 2016 bei Kapitel 04 410 Titel 547 60 zusätzliche Mittel in Höhe von 500.000 € bereitgestellt. Zur Begründung hat die Landesregierung…
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HB 18/225 S Archäologische Funde in Bremen und EU-Konvention von Malta zum Schutz des archäologischen Erbes
ablesbaren Bedeutung des Bauwerks, der wirtschaftlichen Möglichkeiten für den Bauherren und/oder andere Geldgeber und für den Haushalt des Landes notwendig. 7. Inwieweit entspricht das Bremische Denkmalschutzgesetz von 1975 den Anforderungen der 2002/2003…
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BT 19/13252 Kommunale Entwicklungspolitik
kommenden Jahren auszubauen? Der Regierungsentwurf zum Haushalt 2020 sieht im Titel „Förderung des kommunalen Engagements“ (Kapitel 2302 Titel 685 71) eine Steigerung vor. Über den Haushalt der darauf folgenden Jahre wird im Zuge der jeweiligen Haushaltsaufstellung…
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NI 17/6255 Welche Investitionen hat das Land Niedersachsen in der kreisfreien Stadt Emden vorgenommen?
Euro angehoben . Zur Erhöhung der Liquidität der Kommunen wurde darüber hinaus mit dem Zweiten Nachtragshaushalt für den Haushalt 2015 eine Vorauszahlung der Kostenabgeltung für das Kalenderjahr 2016 in Höhe von insgesamt 250 Millionen Euro geleistet…
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BY 17/17845 Förderprogramme für Oberfranken – Teil 1: Übersicht
Verfügung gestellt werden. Die Umsetzung ist häufig aufwendig, an enge Fristen gekoppelt und vor allem in Kommunen mit klammen Haushalten schwierig und komplex.“ Dazu frage ich die Staatsregierung: 1. Welche über 200 Förderprogramme sind dies im Einzelnen…
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BT 19/1372 Deutsches und europäisches Engagement in der Sahel-Zone
narbeit .724.de.html?dram:article_id=401568)? Die gegenwärtigen politischen Umstände, vor allem auch die gegenwärtige Haushalts - und Wirtschaftskrise, die gleichzeitig auch eine soziale Krise ist, stellen eine Herausforderung für die internationale…
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BB 6/10519 Fach- und Rechtsaufsicht der Brandenburger Landesverwaltung
Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 23. November 2018 wurde deutlich, dass es bei der Auswertung der Prüfergebnisse durch die Landesregierung ebenfalls erhebliche Mängel gab. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen sah sich gezwungen…
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TH 6/7099 Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Eisenach
5. In welcher Höhe erhielt die Stadt Eisenach im Zeitraum von 2014 bis 2018 Bedarfszuweisungen, um einen ausgeglichenen Haushalt zu ermöglichen? 6. Welche Zuweisungen in welcher Höhe hat die Stadt Eisenach aus den sogenannten kommunalen Hilfsprogrammen…
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NW 16/9342 Beschäftigtenentwicklung in Einrichtungen von Landesbehörden und Institutionen in Herne - Welche zukünftigen Planungen bestehen seitens der Landesregierung im Hinblick auf den dortigen Personalbestand und dessen Veränderung vor Ort?
(Mit dem Haushalt 2011 wurden für Grundschulen 340 Stellen, mit dem Haushalt 2012 für die größeren Systeme 224 Stellen und mit dem Haushalt 2013 197 Stellen zusätzlich für die Erhöhung der Leitungszeit zur Verfügung gestellt. Mit dem Haushalt 2014 wurden…
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