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BT 19/2924 Deutsch-russische Beziehungen
Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 17 – Drucksache 19/2924 Anlage 1 zu Frage 5 Förderung aus dem Haushalt des Auswärtigen Amts Titel 0504 / 427 29 0504 / 429 21 0504 / 681 11 0504 / 687 12 0504 / 687 14 0504…
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BT 18/2791 Ursachen der anhaltenden Investitionsschwäche in Europa und Lösungsoptionen im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts
Die Bundesregierung hat den fortbestehenden Aufgaben für die Verkehrsinfrastruktur mit ihren aktuellen Beschlüssen zur Haushalts- und Finanzplanung Rechnung getragen (vgl. Antwort zu Frage 11). Im Bereich der privaten Investitionen wird die Bundesregierung…
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NW 16/9560 Personalplan der Polizei NRW: Wie wird der "Duisburg-Faktor" umgesetzt?
Die Planstellenentwicklung ab 2011 ist demzufolge positiv zu bewerten. Der Haushalt 2015 weist im Beamtenbereich 40.202 Planstellen und somit 609 Planstellen mehr als der Haushalt 2010 aus. Zur Unterstützung der Kreispolizeibehörden durch Kräfte der…
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TH 6/61 Mediation in Thüringen - Allgemeine Aspekte
Mediatorinnen und Mediatoren gibt es nach Kenntnis der Landesregierung in Thüringen? 7. Gibt oder gab es im Rahmen des Haushalts des Freistaats Thüringen einen Haushaltstitel, welcher zur Förderung von Mediation oder anderen außergerichtlichen Konf…
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SN 6/1047 Gewährung öffentlicher Finanzmittel und Förderungen gegenüber der PSW Schmiedetechnik GmbH Brand-Erbisdorf und deren Verwendung
Finanzmittel oder anderen öffentlichen Finanzierungs- und Unterstützungsleistungen (Bürgschaften, Garantieerklärungen usw.) aus dem Haushalt des Freistaates Sachsen wurden der PSW Schmiedetechnik GmbH Brand-Erbisdorf seit dem 1. Januar 2000 bis zu deren Betriebsschließung…
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ST 6/2543 Transferleistungen für erwachsen gewordene Kinder mit Behinderung
Gewährung von Eingliederungshilfe in Form eines Persönlichen Budgets an ihre erwachsenen Kinder klagen. Die Kinder leben im Haushalt der Eltern oder in der eigenen Häuslichkeit. 2 Zu b. Die Landesregierung geht davon aus, dass mit „Grundsicherung…
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MV 7/1686 Verweigerung des Rundfunkbeitrags in Mecklenburg-Vorpommern
wurden jeweils in den vergangenen fünf Jahren an Haushalte in Mecklenburg- Vorpommern versandt? Die Anzahl der vom Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio an private Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern versandten Zahlungserinnerungen…
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BY 17/19107 Stromverbrauch in Bayern
anderen Seite haben die gute konjunkturelle Lage in Bayern und die Entwicklung hin zu immer kleineren und dadurch mehr Haushalten zu steigendem Stromverbrauch geführt. Die Anstrengungen zur Substitution fossiler Brennstoffe sowohl im Wärme- wie im…
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HE 19/4100 Förderung des Wohnungsbaus
Planungsansätzen der Haushalte 2016 bis 2018 wie folgt wider: 2016: Soll 20,00 Mio. €, 2017: Soll 36,99 Mio. €, 2018: Soll 36,99 Mio. €, Darüber hinaus ist geplant, ab 2017 erneut Belegungsrechte anzukaufen. Dafür sind im Haushalt 2017 2 Mio…
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SH 18/4791 Schreiben des Ministerpräsidenten zum Krippengeld
Mit dem Schreiben des Ministerpräsidenten vom 7. Oktober 2016 wird diese Informationspflicht erfüllt. 1. Wie viele Haushalte wurden zum Thema „Der Kita-Zuschuss des Landes kommt“ vom Ministerpräsidenten angeschrieben und welche Kosten sind hierfür…
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