kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/5998 Freiwilliger Verbleib in der Erstaufnahme

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Zwei erwachsene Leistungsberechtigte , die als Partner einen gemeinsamen Haushalt führen 364 125 239 Regelbedarfsstufe 3: erwachsene Leistungsberechtigte ohne eigenen Haushalt 324 111 213 Regelbedarfsstufe 4: jugendliche vom Beginn des 15. bis…

  2. TH 6/2397 Stellenbesetzung in der Thüringer Staatskanzlei - erneut nachgefragt

    Eingereicht von: Stefan Gruhner, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Lan desre gierung mit Schreiben vom 1. Juli 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1. bis 3.: Im Zuge der Aufstellung des Haushaltes 2016/2017 wurde eine Planstelle der Besoldungsgruppe B 7 nach Besoldungsgruppe A 16 abgesenkt. Gemäß § 24 Abs. 1 Satz…

  3. HH 21/5262 Richtlinie zur Förderung von innovativen Hafentechnologien – Wie profitiert Hamburg?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    g. 6. Welchen Umsetzungsstand hat die angekündigte 3-D-Druck-Strategie des Senats? Welche finanziellen Mittel aus dem Haushalt hat der Senat für die Umsetzung eingeplant? Welche Probleme gibt es bei der Umsetzung der 3D-Druck-Strategie? Um die…

  4. HH 21/4703 Werden die Potenziale von Dach-Aufstockungen zur Schaffung von Wohnraum bei der SAGA GWG genutzt?

    Eingereicht von: Karin Prien, Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    und im Neubau mit Wohnraum. Insofern stehen dieser Personengruppe – genau wie allen anderen vordringlich wohnungsuchenden Haushalten – der gesamte Fluktuationsbereich gemäß Kooperationsvertrag und die derzeit entstehenden Neubauten zur Verfügung. Das…

  5. BE 17/10125 Wer nutzt den standardisieretn IT-Infrastrutkur-Service (ITIS) des ITDZ?

    Eingereicht von: Thomas Birk, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bildungsmanagementsystem für die Ausund Fortbildung (iBMS) 2011 Verfahrensservice Senatsverwaltung für Finanzen Aufstellungsverfahren Haushalt 2010 Verfahrensservice Senatsverwaltung für Finanzen Conject FM (Bestandsverzeichnis) 2011 Verfahrensservice Senatsverwaltung…

  6. NW 17/836 Kleinkläranlage in Wuppertal flächendeckend vor dem Aus?

    Eingereicht von: Andreas Bialas, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Landesregierung In Nordrhein-Westfalen sind mit fast 98 % weitgehend alle Haushalte an eine öffentliche Abwasserbehandlung angeschlossen. Die restlichen 2 % der Haushalte entsorgen ihr Abwasser über abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen. In der…

  7. BE 18/12344 Personal- und Stellenplanung 2018/2019 bei der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung

    Eingereicht von: Sebastian Walter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Haushaltsjahren 2016/2017? Wie viele zusätzliche Personalstellen beabsichtigt die Senatsverwaltung einzurichten? Zu 1.: Dem Haushalt 2018/2019 wurden zu erwartende neue Aufgaben sowie die Entwicklung der Geschäftszahlen zu Grunde gelegt. Im ministeriellen…

  8. HH 21/13563 Kooperationsvereinbarung zur Bevorzugung von Zöllnern/-innen im geförderten Wohnungsbau?

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    die (verbeamteten) Zöllner/-innen. Doch erheblich mehr leiden unter der allgemeinen Wohnungsnot vor allem einkommensarme Haushalte, Alleinerziehende , Migranten/-innen und verschiedene andere benachteiligte Bevölkerungsgruppen . Und sie leiden auch deswegen…

  9. BE 18/15907 Sozialwohnungen / Wohnungen mit WBS-Erfordernis der Gewobag

    Eingereicht von: Christian Gräff, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    (Wieder- und Neuvermietungen) von Sozialmietwohnungen gegen Vorlage eines Wohnberechtigungsscheines (WBS) an wohnberechtigte Haushalte gegeben werden. 4 Anzahl Wohnungsüberlassungen Bezirk 2015 FQ* in % 2016 FQ* in % 2017 FQ* in % …

  10. BE 17/11243 Zukunft der Sozialwohnungen in der Palisadenstraße

    Eingereicht von: Oliver Friederici, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Unter- stützung informiert. Bis Ende November 2012 haben 62 Mieterhaushalte aus den Wohnobjekten Mietausgleich und ein Haushalt Umzugskostenhilfe beantragt. Bei den bereits erfolgten 34 Bewilligungen von Mietausgleich wurde meist aufgrund des Alters…

10.503 kleine Anfragen