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MV 6/2314 Finanzierung der Festspiele Mecklenburg-Vorpommern
Zuwendungen des Landes an die Festspiele Mecklenburg-Vorpommern gGmbH – Finanzmittel der öffentlichen Kulturförderung im Haushalt des Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 2014/2015 für die Förderung der Festspiele Mecklenburg-Vorpommern…
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BY 17/10288 Einstellungsangebote für Wartelistenbewerber für das Lehramt an Gymnasien
günstigste Liste auszusuchen oder wird die Lehrkraft automatisch auf die günstigste Liste gesetzt? 4. Wie viele Stellen sind im Haushalt 2016 für das Lehramt an Gymnasien vorgesehen? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und…
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BT 18/953 Auswirkungen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zur echten Rückwirkung von Steuergesetzen
zur echten Rückwirkung direkt Anwendung, und wie hoch sind die maximalen fiskalischen Wirkungen für die öffentlichen Haushalte (Bund, und nach Kenntnis der Bundesregierung Länder und Kommunen)? Der Bundesregierung ist nicht bekannt, auf wie viele…
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TH 6/6529 Vermögensabschöpfungen in Thüringen
2016 wurden aus Abschöpfungsmaßnahmen die sich aus nachstehender tabella rischer Übersicht ergebenden Vermögenswerte dem Haushalt des Freistaats Thüringen zugeführt. Der Ab schöpfung liegt in diesen Fällen ein gerichtliches Erkenntnis entweder auf Verfall…
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HH 21/16426 Wie sehen die konkreten Pläne des Senats bei der Umsetzung der Bürgerverträge in Bezug auf die Standortreduzierungen aus?
Geflüchtete liegen keine Informationen vor. Die Fachstellen für Wohnungsnotfälle haben in 2018 2 153 Haushalte in Wohnraum vermittelt: Bezirk Anzahl der Haushalte Hamburg-Mitte 413 Altona 412 Eimsbüttel 168 Hamburg-Nord 254 Wandsbek 460 Bergedorf 218…
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TH 6/6749 Gesetz zur Neufassung des Thüringer Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes und zur Anpassung veterinär- und lebensmittelrechtlicher Vorschriften an die Verordnung über amtliche Kontrollen (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/6499) - Auswirkungen auf Kommunen und Wirtschaft sowie Umwelt und Private
chten " und "Sonstige Pflichten" aufschlüsseln)? 3. In welcher Höhe wird der öffentliche Haushalt des Landes beziehungsweise werden die öffentlichen Haushalte der kommunalen Gebietskörperschaften durch das Regelungsvorhaben belastet? 4. In welcher…
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BE 18/18157 Entwicklung der Personalausgaben des Landes Berlins - Teil 1 - Auswirkungen des Tarifabschlusses
Finanzwirtschaft Berlins sind gemäß Schalenkonzept direkt oder indirekt von der Tarifvereinbarung betroffen? Welche Bereiche des Haushalts bzw. welche Haushaltspläne von Berlin bzw. wessen Wirtschaftspläne sind entsprechend betroffen? Zu 2.: Betroffen…
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BT 19/10998 Schleusensanierungen an Bundeswasserstraßen
für die Sanierung bereits Geld im Haushalt bereitgestellt, und in welcher Höhe? Wesentliche Anteile werden im Rahmen der laufenden Unterhaltung und Bestandserhaltung umgesetzt und sind daher nicht explizit im Haushalt dargestellt. Für größere Instandsetzungsmaßnahmen…
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BT 19/13214 Softwareeinsatz in den Finanzämtern - Kritik des Bundesrechnungshofs
Finanzämtern – Kritik des Bundesrechnungshofs V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r In seinen Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellung zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2017)…
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BE 18/21303 Hochbunker in der Pallasstraße 28 (10781 Berlin)
42 m² NGF im 3. OG 1.110,50 m² Seite 2 von 4 3. Wie hoch sind die jährlichen Unterhaltungskosten? Aus welchem Haushalt und über welche Haushaltstitel wird die Finanzierung in welchem Umfang geleistet? Zu 3.: Die Ausgaben für die Bauunterhaltung…
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