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BE 18/15722 Ein Ehrenamt, das Leben rettet - Herausforderungen und Notwendigkeiten der Freiwilligen Feuerwehr im Land Berlin
Feuerwehren sind Angehörige der Berliner Feuerwehr. Finanziell wird die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren daher über den Haushalt der Berliner Feuerwehr abgebildet. Die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren erhalten von der Berliner Feuerwehr …
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BT 19/13768 Einleitung ungeklärter Abwässer in deutsche Gewässer
Einleitung ungeklärter Abwässer in deutsche Gewässer V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Jedes Jahr erzeugen Haushalte, Industrie und Gewerbe in Deutschland über 5 Milliarden Kubikmeter Schmutzwasser. Aber nicht nur das: Rund 3 Milliarden…
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HH 21/11812 Wie entwickeln sich die Kosten der Hafeninfrastruktur?
vorgesehenen Investitionen? Siehe Anlage 3. II. Finanzplanung Hafen und HPA 10. Wie hoch sind die Mittel, die aus dem Haushalt und der HPA jährlich bis zum Jahr 2025 in den Hafen fließen sollen? Aus welchen Projekten setzt sich diese Summe zusammen…
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HE 19/658 Landesausgleichsstock
dem Ministerium der Finanzen insbesondere zur Unterstützung finanzschwacher Kommunen, die nicht in der Lage sind, ihren Haushalt auszugleichen. Der Landesausgleichsstock ist ein nachrangiges Finanzierungsinstrument. Zunächst müssen die Kommunen versuchen…
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HH 21/530 Staus im Hamburger Hafen – Langfristige Lösung in Sicht?
Aktionsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg anfallen? Welche Auswirkungen hat dies auf den Hamburger Haushalt? 10. Werden die Kosten anhand des Haushalts der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation erkennbar oder werden diese bei der HPA anfallen…
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BY 17/1698 Koordinierungszentren für bürgerschaftliches Engagement
Doppelhaushalt)? 4. Wie hoch belief sich die staatliche Förderung und über welche Haushaltstitel (z. B. Sozialfonds, normaler Haushalt ) wurde dies abgewickelt? 5. Sind schon Gebietskörperschaften (bitte alle Landkreise und kreisfreien Städte angeben)…
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BY 17/1341 Förderung bezahlbaren Wohnraums in München durch den Freistaat Bayern
erhalten , in dem Wohnungsbauinvestitionen gedeihen und sich die Bürgerinnen und Bürger selbst versorgen können. Jenen Haushalten aber, die aus eigener Kraft nicht in der Lage sind, ihr Grundbedürfnis auf angemessene Wohnung zu befriedigen, steht der…
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TH 6/544 Unterbringung von Asylbewerbern
für Thüringen im Jahr 2015 gegenwärtig ein Zugang von etwa 8.100 Asylbewerbern zu erwarten. Auf dieser Grundlage wird der Haushalt 2015 des Landes im Landtag eingebracht und beraten werden. 3 Drucksache 6/544Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Die…
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HE 19/3359 Überstunden, Krankenstände und altersbedingte Ruhestandsversetzungen bei der hessischen Polizei
Das Hessischen Ministerium des Innern und für Sport hat auf diese Entwicklung bereits entsprechend reagiert und mit dem Haushalt 2016 eine deutliche Erhöhung der Mittel für die Ausbezahlung von Überstunden vorgenommen. Insgesamt stehen hierfür nunmehr…
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BT 19/807 Sprachkurse für Spätaussiedler in den GUS-Staaten und der Ukraine zum Erwerb der für den Sprachtest maßgeblichen Sprachkenntnisse
den von der Bundesregierung in der Kürze der Zeit zu ermittelnden Daten wurden für das Feld der Sprachförderung aus dem Haushalt des Bundesministeriums des Innern in der Russischen Föderation, in der Ukraine und in Kasachstan Finanzmittel in Höhe der…
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