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TH 6/4789 Thüringer Gesetz zur Stärkung der Mitbestimmung an Hochschulen sowie zur Änderung weiterer hochschulrechtlicher Vorschriften (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/4467) - Auswirkungen auf Kommunen und Wirtschaft sowie Umwelt und Private
chten " und "Sonstige Pflichten" aufschlüsseln)? 3. In welcher Höhe wird der öffentliche Haushalt des Landes beziehungsweise werden die öffentlichen Haushalte der kommunalen Gebietskörperschaften durch das Regelungsvorhaben belastet? 4. In welcher…
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BW 15/6350 Geplante Neu- und Ausbaumaßnahmen beim Landesstraßenbau im Main-Tauber-Kreis ab 2015
Welche Finanzierungsmittel müssen für bereits laufende Aus- und Neubaumaßnahmen im Landesstraßenbau im Main-Tauber-Kreis im Haushalt 2015/2016 berücksichtigt werden (aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Maßnahmen)? 2. Nach welchen Kriterien wurden die jeweiligen…
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HH 21/10031 Wie plant der Senat die Zukunft des Kreuzfahrtstandorts Hamburg?
viele Mittel aus dem Haushalt hat bisher HCC/CNH als Zuwendungen oder andere Zahlungen für Marketingmaßnahmen erhalten (bitte gesamt und je nach Marketingmaßnahme für die Jahre 2010 – 2016 anführen)? Mittel aus dem Haushalt für Marketingmaßnahmen…
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TH 6/2024 Ausgaben für einen Schüler an einer staatlichen Schule
Schulstatistik in Beziehung gesetzt. Bei den Finanzda ten gehen die Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik der öffentlichen Haushalte ein. Dabei werden die drei Ausgabearten Personalausgaben, laufender Sachaufwand und Investitionsausgaben berücksichtigt:…
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NW 16/12018 Ausstattung von Vertretungspools – Ist die "Eiserne Reserve" an Lehrern ist aufgebraucht?
kommen kann. Den Grundschulen stehen über die genannte Vertretungsreserve hinaus insgesamt 1.000 Stellen von den im Haushalt 2016 veranschlagten zusätzlichen 4.000 Stellen gegen Unterrichtsausfall , für Vertretungsaufgaben und für besondere Förderaufgaben…
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RP 16/875 Entwicklung der Feuerwehrförderung
entwickelt? 3. Welche Entwicklung der Fördermittel ist angesichts der verfügbaren Prognosen aus der Feuerschutzsteuer für die Haushalts- jahre 2012 und 2013 zu erwarten? 4. Welche Maßnahmen hat die Landesregierung in den vergangenen Jahren getroffen, um die…
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BE 17/11035 Schülerladen A 13 im Wedding geschlossen - an Bürokratie gescheitert?
Schreiben der SenFin vom 27. Juni 2012 dem Bezirk Mitte eine Sperre nach 41 LHO mitgeteilt worden, die seit Inkrafttreten des Haushaltes 2012/13 gilt und bis zur Beschlussfassung des Ergänzungsplans 2012 durch den Hauptausschuss weiter gelten soll. Obwohl…
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SN 6/16903 Beschäftigungsverhältnisse in der Kindertagespflege
8 0 0 0 0 21 ~SACHsEN Frage 2: Wie viele Tagespflegepersonen üben die Kindertagespflege jeweils in a. ihrem Haushalt aus b. "anderen kindgerechten Räumlichkeiten" aus? (Bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten aufschlüsseln.) Die…
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BT 19/16441 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Africa Cloud
e-digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…
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BT 19/15029 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Aufbau und Betrieb der Telematik-Infrastruktur
-digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…
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