-
SN 6/5155 Medizinische Versorgungszentren (MVZ) in Sachsen
gegründeter MVZ seit dem 01.12.2014 nach Trägerschaft: Trägerschaft Anzahl MVZ Hilfsmittelerbringer 1 (§ 126 SGB V) Krankenhausträger 9 (§ 108 SGB V) Vertragsarzt 2 Frage 2: Gibt es Förderprogramme auf Landesebene, die die Gründung eines MVZ fördern…
-
Zuständigkeit regeln. Nach Aussage der AOK PLUS sind in Sachsen derzeit (Stand: Juli 2015) 833 Hebammen dem Rahmenvertrag gemäß § 134 a SGB V beigetreten und demnach freiberuflich tätig. Der Staatsregierung liegen keine Kenntnisse über das Einkommen freiberuflicher…
-
SN 6/15950 Anschreiben von Jobcentern mit Hinweisen zum Sparen
Betroffene ausgegeben? Leistungsberechtigte Personen erhalten einerseits gemäß § 14 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) Beratung. Aufgabe der Beratung ist insbesondere die Erteilung von Auskunft und Rat zu Selbsthilfeobliegenheiten und Mitwirkungspflichten…
-
SN 6/3727 Kindertagesstätten in Sachsen
Statistik der Kindertagesbetreuung ist in den §§ 98 bis 103 SGB VIII geregelt. Erhoben werden die in § 99 Absatz 7, 7a und 7b SGB VIII genannten Angaben. Auskunftspflichtig sind nach § 102 SGB VIII die örtlichen und überörtlichen Träger der Jugendhilfe…
-
SN 6/15478 Schuldenerlass für die Mitglieder der AOK Plus, Aktualisierung der Kleinen Anfrage Nr. 6/529
Gesundheitskasse für Sachsen und Thüringen auf der Grundlage des § 76 Absätze 2 und 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) für 2.474 Mitglieder Beiträge zur Krankenversicherung und Säumniszuschläge erlassen. Diese teilen sich auf die angefragten…
-
SN 6/10589 "Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten" im Jahr 2016
Frage 1: Wie viele Anträge auf "Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten" gem. §§ 67 ff SGB XII i. V. m. § 68 Abs. 1, Satz 1 SGB XII wurden im Jahr 2016 bei den Sozialämtern gestellt? (Bitte aufschlüsseln nach Landkreisen und kreisfreien…
-
SN 6/10107 Begleitung des Asylverfahrens von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten
Sächsischen Staatsregierung. Zu beachten ist lediglich die Regelung in § 55 Absatz 2 Satz 3 des Achtens Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII), wonach ein vollzeitbeschäftigter Beamter oder Angestellter, der nur mit der Führung von Vormundschaften oder Pflegschaften…
-
SN 6/17711 Förderung Deutscher Kinderschutzbund Landesverband Sachsen e.V.
und Leistungen der überörtlichen Jugendverbände, Jugendorganisationen und Fachstellen insbesondere im Bereich §§ 11-14 SGB VIII im Freistaat Sachsen 2015-2019“. Bildungsziele: Demokratiebildung, Bürgerschaftliches Engagement, interdisziplinäre…
-
SN 6/9885 Situation sozialer Absicherung im Freistaat Sachsen im Hinblick auf Alter und Minderung der Erwerbsfähigkeit
viele der unter II.3. erfragten Versicherten waren bzw. sind versicherungspflichtig Beschäftigte, Leistungsempfänger nach dem SGB III, Pflegepersonen , Selbständige insgesamt, darunter Handwerker sowie Künstler und Publizisten , freiwillig Versicherte und…
-
der amtlichen Kinder- und Jugendhilfestatistik, die nach dem Neunten Kapitel des Sozialgesetzbuches Achtes Buch (§§ 98 ff. SGB VIII) zu führen ist, werden die erfragten Daten nicht statistisch erfasst. Frage 3: Wie viele Notunterkünfte/Notübernachtungsstellen…
641 kleine Anfragen