kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/8603 Videoüberwachungsverbesserungsgesetz – Wie steht der rot-grüne Senat zur Ausweitung der Videoüberwachung?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Dienstleistungen wurden hiervon jeweils beschafft? a. Wie viel Geld haben seit demselben Zeitpunkt jeweils welche öffentlichen Unternehmen der FHH hierfür ausgegeben? Wie viele Kameras und welche sonstigen Güter und Dienstleistungen wurden hiervon jeweils beschafft…

  2. HH 21/10413 Durch welche Maßnahmen fördert der Senat das duale Studium?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    der dual Studierenden bis 2030 zu verdoppeln. 2015 waren es deutschlandweit 90.000 dual Studierende, mehr als 40.000 Unternehmen beteiligten sich an den Studiengängen, so der BDA. Ob in Hamburg ein Ausbau dieses Bildungsmodells geplant ist, ist zumindest…

  3. HH 21/2087 Digitalisierung – Hamburg hält internationalem Vergleich nicht stand

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Gesellschaft und hat nachhaltige Auswirkungen auf nahezu die gesamte Wirtschaft. Europäische Städte unterstützen digitale Unternehmer sehr unterschiedlich. Dies zeigt ein Ranking im sogenannten European Digital City Index (EDCi) 2015, worin 35 europäische…

  4. HH 21/8431 Wettvermittlungsstellen (sogenannte Wettbüros) in Hamburg (II)

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    , Spielhallen, Sportwetten und so weiter besteht. Laut § 2 Absatz 2 Nummer 2 HmbSpielhG darf der Abstand zu weiteren Unternehmen nach § 1 Absatz 2 nicht weniger als 500 m betragen. Wird die Einhaltung dieser Festlegung in regelmäßigen zeitlichen Abständen…

  5. HH 21/17252 Verantwortlichkeiten im Projekt erneuerbare Wärme Hamburg – Nachfragen zu Drs. 21/17053

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    von HAMBURG WASSER (HW) wie folgt: 1. Zur „Lenkungsgruppe“: a. Welche Personen von welchen Behörden beziehungsweise Unternehmen gehören zur Lenkungsgruppe? b. Welche Aufgaben und welche Verantwortlichkeiten hat die Lenkungsgruppe ? c. Wie häufig…

  6. HH 21/18266 Aufsicht über Gesundheitsunternehmen, die ärztliche Leistungen erbringen und sich außerhalb der vertragsärztlichen Versorgung der Freien und Hansestadt Hamburg befinden

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Kammern, nicht aber die Unternehmen selbst. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Grundsätzlich darf die Heilkunde und Zahnheilkunde nur von dazu berechtigten Personen ausgeübt werden. Deshalb können gewerbliche Unternehmen ambulante (zahn)medizinische…

  7. HH 21/12326 Bürokratieabbau für die Gründerszene – Was hat Rot-Grün bislang bewegt?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    schaffen. Demnach müsste es ein zentrales Anliegen des Senats sein, bürokratische Hürden für Unternehmensgründer, etablierte Unternehmen und Hochschulen aus dem Weg zu räumen. Auf Nachfrage (Drs. 21/1687) benennt der Senat leider kaum eigene, auf Hamburg…

  8. HH 21/7974 Brücken bauen zwischen Hamburg und der Silicon Alley

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    anderen Regionen der USA. Man spricht von der Silicon Alley. Mit über 8.000 Start-ups, 200 Investoren und etablierten Unternehmen der Digitalwirtschaft steht New York City zurzeit an der Spitze der Gründerszene. Um die Hamburger Start-up-Szene im…

  9. HH 21/16413 Young Jobs (Yojo) – Innovative Jobbörse oder nur schlecht gemachte Kopie? (II)

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    gemachte Kopie? (II) Seit Juni 2016 betreibt der rot-grüne Senat über seine Tochter Hamburg Invest das Jobportal YOJO. Unternehmen und Jobsuchende sollen hier in Kontakt kommen. Doch wer sich durch die Jobangebote klickt, wird oft zu den Branchenriesen…

  10. HH 21/19837 Positionen des Senats zur Rolle Hamburger Medienunternehmen und der Bauer-Medien im Nationalsozialismus

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    laut diversen Veröffentlichungen durch die sogenannten Arisierungen jüdischer Unternehmen und jüdischen Eigentums bereichert. Alfred Bauer hatte im Namen des Unternehmens das Kaufhaus Hoheluft (KaHo) sowie mehrere Häuser gekauft, unter anderem in…

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