kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/10561 Soziale Situation von Alleinerziehenden

    Eingereicht von: Katrin Werner, Dr. Petra Sitte, Doris Achelwilm, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    rund 2,6 Millionen Familien mit einem alleinerziehenden Elternteil . Während der Anteil von Familien mit Kindern an allen Haushalten insgesamt rückläufig ist, steigt die Zahl der Alleinerziehenden kontinuierlich an (vgl. hierzu www.destatis.de/DE/Pre…

  2. BW 15/1962 Konversion in Baden-Württemberg

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 13 Seiten

    steht sie zu dem von der CDU-Landtagsfraktion gestellten und von den grün-roten Landtagsfraktionen abgelehnten Antrag, in den Haushalt 2012 einen vorläufigen Förderrahmen in Höhe von einer Million Euro einzustellen? 17. Welche Möglichkeiten sieht sie, den…

  3. NW 16/14794 Wann und wie oft hat der "Konzern Land" Share Deals abgeschlossen?

    Eingereicht von: Christian Möbius, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    GOD Grundstücks-verwaltungsgesellschaft & Co. KG sowie der GOH Grundstücks-verwaltungsgesellschaft & Co. KG, über die der Haushalts- und Finanzausschuss bereits mit der vom Antragsteller selbst zitierten Vorlage 16/2595 vom 16. Januar 2015 informiert…

  4. BT 18/10609 Deutsche Haushaltsgelder für die Versorgung von Kämpfern aus dem syrischen und irakischen Kriegsgebiet

    Eingereicht von: Heike Hänsel, Wolfgang Gehrcke, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    humanitären Hilfsprojekts von Malteser International e. V. handelt es sich um ein überjährig angelegtes Projekt, für das im Haushalt 2017 vorbehaltlich parlamentarischer Zustimmung aus Einzelplan 05 (Titel Humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland) eine Förderung…

  5. SH 18/1988 Strukturelles Defizit im Bereich von Planstellen und Erzieherstellen und Stellenstreichungen im Schulbereich

    Eingereicht von: Sven Krumbeck, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    davon auszugehen, dass das strukturelle Defizit in diesem Bereich sich leicht reduzieren wird. d) Die Anzahl der im Haushalt dafür vorgesehenen Stellen wird sich nicht verändern . 5. Wie viele Stellen dürften höchsten oder müssten wenigstens…

  6. HE 19/1055 Pensions- und Beihilfeverpflichtungen des Landes Hessen

    Eingereicht von: Florian Rentsch, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Restlaufzeit, die die spezifischen Refinanzierungskonditionen der staatlichen Haushalte besser widerspiegeln. Um die Darstellung der Vermögenslage des jeweiligen staatlichen Haushalts nicht durch kurzfristige, rein finanzmarktbedingte Schwankungen der Zinsniveaus…

  7. SH 18/2489 Wirtschaftliche Stärken Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Johannes Callsen, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    des ITI-Regionalbüros. 5. Welche Fördermittel stehen für die einzelnen Bereiche im Haushalt 2015 jeweils zur Verfügung? Antwort: Da der Haushalt 2015 noch nicht verabschiedet ist, kann zu einzelnen Beträgen noch keine verbindliche Aussage…

  8. NW 16/5598 Droht Kommunen durch die RWE-Aktien-Wertberichtigung die Überschuldung?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Dividenden-Erlöse reichen zunehmend nicht aus, die Verluste zu decken. Für 2014 wird damit gerechnet, dass die Stadt aus ihrem Haushalt schon 20 Mio. Euro zuschießen muss, 2008 war es nur 1 Mio. Euro. Das vorhergesagte Ergebnis bei der MVG entwickelt sich…

  9. BE 17/10269 Räumungsklagen und Wohnungsräumungen

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Menschen und Haushalte in Berlin sind 2009, 2010 und 2011 von einem Wohnungsverlust durch Räumungsklagen bedroht gewesen? In wie vielen Fällen…

  10. HH 21/13319 Tarifentwicklung im HVV

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Stephan Jersch, Norbert Hackbusch, Martin Dolzer, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Dr. Carola Ensslen, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Gewinne aus den Trassenpreisen, den Nutzungsgebühren der Bahnstationen und dem Betrieb des Nahverkehrs. Für einkommensarme Haushalte steigt seit Jahren die Belastung durch höhere Mieten, Nebenkosten und Fahrtkosten, ohne dass die Einkommensentwicklung…

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