-
HE 19/1503 E-Government, internetbasierte Dienstleistungen konsequent ermöglichen
Bundesregierung vorgenommen hat und obwohl es sich um die digitale Wirtschaft handelt, soll das Ziel des ausgeglichenen Haushalts auch von der Digitalpolitik nicht gefährdet werden. Diese Zielsetzung und Vorgehensweise wird von der Landesregierung begrüßt…
-
TH 6/5381 Betreuungssituation an den Thüringer Schulhorten zum 1. Januar 2018
über die Erhöhung von Beschäftigungsumfängen im Rahmen der ihnen zugewiesenen Erzieherkontingente. Im Jahr 2017 standen im Haushalt 1.998 Erzieherstellen zur Verfügung sowie eine Vertretungsreserve im Erzieherbereich im Umfang von 50 VZB. Auf der Grundlage…
-
NI 17/2287 Wie viel Geld haben die regionalen und lokalen Klimaschutzagenturen zur Verfügung?
Informationen zu den jeweiligen Budgets aller regionalen Agenturen, deren Finanzierung und den Anteilen der Budgets an den Haushalten der sie tragenden Gebietskörperschaften vor. Zu 5 und 6: Wenn von den regionalen und lokalen Agenturen Preise vergeben…
-
BW 16/1277 Mittelvergabe im Staatshaushalt für Jugendhilfe
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1277 2 9. Welche Jugendorganisationen zur Bildungsarbeit sollen in 2017 aus Haushalts - titel 684 72 im Einzelplan 09, Kapitel 0918 in welcher jeweiligen Höhe gefördert werden? 10. Welche bedeutsamen Maßnahmen…
-
BE 17/11463 Versorgungslücken in der Breitbandversorgung
Kleine Anfrage wie folgt: 1. Nach der Breitbandstrategie des Deutschen Bun- destages sollen bis 2014 für 75 % der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mega- bits/Sekunde zur Verfügung stehen und weiterhin mög- lichst bald…
-
NI 17/7578 Unterbringung von Asylsuchenden in einer Gemeinschaftsunterkunft in Brome
Drucksache 17/7578 4 nungen für Haushalte und Personen, die bestimmte Einkommensgrenzen einhalten. Von dieser Förderung können alle besonderen Bedarfsgruppen und insbesondere einkommensschwächere Haushalte profitieren. Dazu gehören grundsätzlich…
-
NW 16/14141 Entwicklung der jährlichen Steuereinnahmen in der Stadt Oberhausen – In welcher Höhe belastet die öffentliche Hand die Bürger und Unternehmen in der Stadt Oberhausen finanziell?
Prozent angehoben worden. Von der Anhebung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer profitieren auch die kommunalen Haushalte, da die Kommunen über den kommunalen Finanzausgleich an den Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer beteiligt sind. 4…
-
BE 17/10199 Erfüllung der ODS Quote in Berlin
sowie den absoluten Anteil der verschiedenen Komponenten angeben. Zu 2.: Nach der vorliegenden Übersicht wurden im Haushalt 2010 2,2 Mio. € entwicklungspolitisch eingesetzt . Für das Jahr 2011 ist die Erhebung der Daten noch nicht abgeschlossen…
-
SN 6/11430 Medieninformation des SMF vom 29.11.2017 - Baumaßnahmen am Universitätsklinikum Carl Gustav Carus Dresden und der Medizinischen Fakultät Carl Gustav Carus der TU Dresden
Vorstandes des Universitätsklinikums Carl Gustav Carus Dresden in 2017. Frage 2: Warum ist die Staatsregierung mit ihrem im Haushalts- und Finanzausschuss eingereichten Antrag für Baumaßnahmen am Universitätsklinikum Carl Gustav Carus Dresden und der Medizinischen…
-
MV 7/195 Entwicklung der Bildungsausgaben an beruflichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern
Statistische Bundesamt nutzt Angaben zu den Bildungsausgaben insgesamt aus der Jahresrechnungsstatistik der öffentlichen Haushalte und berechnet mittels der Personalstandstatistik, der Schulstatistik (erteilte Unterrichtsstunden, Anzahl der Schülerinnen…
10.503 kleine Anfragen