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TH 6/4215 Thüringer Gesetz über die Neuregelung der Kindertagesbetreuung (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/3906) - Auswirkungen auf Kommunen und Wirtschaft sowie Umwelt und Private
chten " und "Sonstige Pflichten" aufschlüsseln)? 3. In welcher Höhe wird der öffentliche Haushalt des Landes beziehungsweise werden die öffentlichen Haushalte der kommunalen Gebietskörperschaften durch das Regelungsvorhaben belastet? 4. In welcher…
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NW 16/11746 Nutzung der Lernplattform elis in Justizvollzugsanstalten in NRW – Nachfrage
unternommen werden“ können. Zur haushalterischen Deckung hieß es, dass „die zu erwartenden Kosten in die Planung zum Haushalt 2014 einfließen“ werden. Trotz dieser ursprünglichen Planungen erreichte mich jetzt der Brief eines Inhaftierten, der…
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TH 6/1016 Doppik - das Rechnungswesen der Zukunft, auch für Thüringen!
automatisch zu einer sparsameren und wirtschaftlicheren Haushaltsführung und somit zu einer möglichen Konsolidierung. Das Haushalts- und Rechnungswesen ist lediglich ein "Werkzeug", welches per se keine Einsparungen bietet. Es ist für sich gesehen keine…
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NW 16/738 Ankauf von Steuerdaten - Nutzen für NRW
die das Land Nordrhein-Westfalen seit Beginn der 15. Legislaturperiode an Anbieter gezahlt hat und sind diese Kosten im Haushalt gesondert ausgewiesen? Die Kosten der seit Beginn der 15. Legislaturperiode erfolgten Datenankäufe durch das Land Nordrhein-Westfalen…
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BW 15/953 Straßenbaumaßnahmen im Main-Tauber-Kreis
bereits planfestgestellt, welche Finanzmittel werden zur Umsetzung benötigt und welche Finanzmittel sind dafür bereits im Haushalt 2012 angemeldet? 29. 11. 2011 Dr. Reinhart CDU Kleine Anfrage des Abg. Dr. Wolfgang Reinhart CDU und Antwort des Ministeriums…
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BB 6/3036 Technikausstattung in den Direktionen der Polizei Brandenburg
Es gibt in den vier Polizeidirektionen keine einheitliche Technikausstattung. Dies begründet sich auf den einzelnen Haushalten. In der Polizeidirektion West gibt es seit Jahren eine Haushaltssperre, die teilweise durch ständige Umzugskosten verursacht…
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HH 21/2115 Zukünftigen Bedarf an staatlichen Einrichtungen genau berechnen
spezielle Vorausschätzungen (kleinräumige Bevölkerungsvorausschätzung, Entwicklung von Zahl und Struktur hamburgischer Haushalte, Erwerbspersonenpotenzial Hamburgs, gegebenenfalls Wohnungsbedarfsschätzung) ergänzt. Die koordinierten Bevölkerungsvorausschätzungen…
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RP 16/2669 Europäische Rechtsakademie
Konsolidierung des Haushalts und Einhaltung der Schuldenbremse stehen im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens 2014/2015 alle freiwilligen Ausgaben auf dem Prüfstand. Vor diesem Hintergrund ist vorbehaltlich einer Entscheidung des Haushalts gesetzgebers…
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RP 16/1661 Zuschüsse zur Förderung der Breitbandversorgung von Ortsgemeinden in der Südwestpfalz
Arbeitnehmer im Landkreis ein? 5. Wie beurteilt die Landesregierung die Vorgaben der Bundesregierung, dass bis 2014 75 % aller Haushalte mit schnellem Breitband (Grundversorgung 50 Mbit/s) ausgestattet sein sollen, und schließt sich die Landesregierung diesen…
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TH 6/3481 Sicherung von kulturellen Aufgaben in kreisangehörigen Gemeinden
der Möglichkeiten des Haushalts gefördert. (2) Die örtlichen, öffentlichen kulturellen, sozialen und sportlichen Einrichtungen werden den Vereinen der bisherigen Gemeinden weiterhin im Rahmen der Möglichkeiten des Haushalts zur Verfügung gestellt…
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