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BT 18/13698 Deutsch-russische zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit
Euro 2015 BKM Uni Passau/ Vorarbeiten und Tagung zur Erstellung eines Repertoriums zur Dokumentation und Analyse der zentralen Quellenbestände zur Geschichte und Kultur der Russlanddeutschen in den Archiven Russlands, Deutschlands und in den Ländern…
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BT 18/4701 Mögliches Risiko für Patientinnen und Patienten sowie finanzielle Belastungen für die Krankenkassen aufgrund Verordnung des Gerinnungshemmers Xarelto®
nationaler Ebene. Die kontinuierliche Bewertung des Nutzen-Risiko-Verhältnisses eines zugelassenen Fertigarzneimittels ist der zentrale Dreh- und Angelpunkt aller Pharmakovigilanz-Maßnahmen. Wie sich aus der folgenden Antwort der Bundesregierung ergibt, sind…
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BT 19/6872 Diskriminierung und Ausgrenzung auf dem deutschen Wohnungsmarkt
Bedarfen aus. Durch die flexible und sozialraumorientierte Ausrichtung des Bundesprogramms sind die MGH für die Kommunen zentrale Akteure bei der Förderung des sozialen Zusammenhalts. Unter anderem sind viele MGH deshalb auch im Handlungsfeld „Verbesserung…
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BT 19/1811 Kenntnisse der Ermittlungsbehörden über Kontakte von Anis Amri zum sogenannten Islamischen Staat (IS)
Person des Attentäters vom Breitscheidplatz Anis Amri“ des Bundeskriminalamts (BKA) am 18. Februar 2016 in der Nähe des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) in Berlin kurzzeitig festgenommen worden. Dabei wurden u. a. zwei Handys beschlagnahmt, die später…
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BT 19/4193 Export von Kleinwaffen im ersten Halbjahr 2018
[VN-Mission] - 16.800 Mauritius 04/2018 A0003A Munition für Gewehre (KWL-Nummer: keine) - 50.000 Zentral-afrikanische Republik5 [VN-Mission] 06/2018 A0003A Munition für Gewehre (KWL-Nummer: keine) - 26.850 …
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BT 18/6317 Einfuhr von Jagdtrophäen
Zoologischen Gesellschaft Frankfurt (ZGF). Zudem spielen nationale und lokale zivilgesellschaftliche Organisationen eine zentrale Rolle in der Projektumsetzung. Im Falle von Benin ist das beninische Landwirtschaftsministerium (MAEP) der Projektpartner…
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BT 18/5570 Zypern in der Krise - Eine Bilanz
ESM-Mitgliedstaaten an der Beschlussfassung in den ESM-Gremien rechtmäßig sind. 16. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung zentrale Indikatoren zur Leistungsfähigkeit des zyprischen Gesundheitssystems (z. B. Anteil Gesundheitsausgaben am Bruttoinlandsprodukt…
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BT 18/4397 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland
Angebot der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung die Themen Inklusion , Benachteiligungsverbot und Barrierefreiheit zentral zu verankern, Fortbildungen zu diesen Themen auch von Menschen mit Behinderungen selbst angeboten werden? Die Bundesakademie…
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BT 18/5747 Finanzierung von Sicherungsmaßnahmen an den Außengrenzen der Europäischen Union
beliefen sich nach Schätzungen des Europäischen Rechnungshofes bis Projektende auf rund 500 Mio. Euro, 189 Mio. Euro für das zentrale System und schätzungsweise mehr als 330 Mio. Euro für die V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or…
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BT 18/2366 Konsequenzen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Nachweis deutscher Sprachkenntnisse beim Ehegattennachzug
Auslandsvertretungen auch in solchen Fällen ermächtigt, vergleichbare Härtefälle zu berücksichtigen und unter Beteiligung der Zentrale des AA auch in solchen Fällen von einem Nachweis einfacher Deutschkenntnisse abzusehen. Ein Härtefall ist nach dem Erlass…
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