kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/9897 Liegt endlich auch ein Vertrag mit f & w fördern und wohnen AöR zum Betrieb von Erstaufnahmeeinrichtungen vor?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Transparenzportal eingestellt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Hat der Senat endlich auch mit f & w einen Betreibervertrag im Bereich der EA geschlossen? Wenn ja, wann und wo befindet sich dieser im Transparenzportal? Wenn nein, warum…

  2. HH 21/9888 Wie steht es um die Zukunftsaussichten für hamburg.de?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    (Visits) in Mio. 29,7 26,0 28,8 33,2 37,3 44,5 46,3 49,1 56,9 55,1 4. Wie haben sich die Zuschüsse der FHH, die aus dem Betreibervertrag ergebniswirksam gezahlt werden, entwickelt? (Bitte für die Jahre 2007 – 2016 jährlich getrennt angeben.) Siehe Drs…

  3. HH 21/3234 StadtRAD – Erfolgsgeschichte!?

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Ausschreibung vorausgegangen, aus der der derzeitige Betreiber, die DB Rent GmbH (DB Rent), hervorgegangen ist. Der Betreibervertrag hat eine Laufzeit von zehn Jahren und endet somit am 31. Dezember 2018. Öffentliche Fahrradverleihsysteme sind – wie…

  4. HH 21/16894 Bike and Fly – Hamburg Airport ans StadtRAD-Netz angeschlossen

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    subventioniert? Wenn ja, in welcher Form und in welcher Höhe? Die StadtRAD-Station am Flughafen wurde im Rahmen des aktuellen Betreibervertrags zwischen der zuständigen Behörde und der StadtRAD-Betreiberfirma Deutsche Bahn Connect GmbH eingerichtet und ist Teil…

  5. HH 21/9374 Folgekosten geschlossener Flüchtlingsunterkünfte

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Verträge mit einer Hilfsorganisation enden zwei Jahre nach der Inbetriebnahme der jeweiligen Erstaufnahmeeinrichtung. Die Betreiberverträge regeln auch die Übernahme der Kosten der Beschäftigten. Zum jetzigen Zeitpunkt ist nicht konkret vorhersehbar, wie…

  6. HH 21/8991 Überprüfung der Personalanforderungen bei Wach- und Sicherheitsdienstleistern in Erstaufnahmen

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Sicherheitsunternehmen vertraglich zu verpflichten, in den EA nur fest angestelltes Personal einzusetzen, das den Anforderungen gemäß Betreibervertrag genügt. Die mit den Unternehmen geschlossenen Verträge basieren auf den Vorgaben der Leistungsbeschreibung. Die…

  7. HH 21/10185 StadtRAD

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    ja: Wurden solche seit Beginn des StadtRAD-Projektes verhängt? Gegebenenfalls bitte wie oft und in welcher Höhe? Der Betreibervertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) und der Deutsche Bahn Connect GmbH enthält ein Bonus-Malus-System,…

  8. HH 21/15901 Wie ist es um die Anbindung des Stadtteils Rahlstedt an das StadtRADNetz bestellt? (II)

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Nachfragepotenzialen sollen rund 180 neue Standorte in das Konzept aufgenommen werden. Der Überhang gegenüber den gemäß Betreibervertrag 145 realisierbaren Stationen dient als Puffer, da sich erfahrungsgemäß nicht alle geplanten Standorte aufgrund von örtlichen…

  9. HH 21/6815 Betrieb von Folgeunterkünften jetzt auch für private Akteure geöffnet?

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Der Presseberichterstattung war zu entnehmen, dass für die erste Folgeunterkunft (Aschenland II) am 29.11.2016 ein Betreibervertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und einem privaten Betreiber geschlossen werden soll. Den Zuschlag soll…

  10. HH 21/8912 Hamburgs offizieller Internetauftritt – Top oder flip-flopp?

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Contentpflege und die technische Wartung. Die hamburg.de GmbH & Co. KG (hamburg.de) erhält vielmehr gemäß dem geltenden Betreibervertrag einen ergebniswirksamen jährlichen Zuschuss in Höhe von bis zu 500.000 Euro. Drei Fünftel des Zuschusses werden unter…

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