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HH 21/6860 Der G20-Gipfel wirft seine Schatten voraus
LINKE) vom 25.11.16 und Antwort des Senats Betr.: Der G20-Gipfel wirft seine Schatten voraus Am 8./9. Dezember findet die OSZE-Konferenz in Hamburg statt. Laut dem Protokoll des Innenausschusses beginnt am 1. Dezember eine „gewisse Vorlaufphase “. …
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HH 21/8093 G20 (II) – Vorbereitung der Gipfel-Sicherung
Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 22.02.17 und Antwort des Senats Betr.: G20 (II) – Vorbereitung der Gipfel-Sicherung Der OSZE-Gipfel im Dezember hat nur einen kleinen Vorgeschmack gegeben auf das, was Hamburg mit dem G20-Gipfel bevorsteht, der am 7…
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HH 21/10787 Mehrkosten in Millionenhöhe für den G20-Gipfel – Schwächen die Sicherheitsmaßnahmen nun den Polizei-Etat?
für den G20-Gipfel aus Hamburger Steuergeldern wird entrichten müssen, da die 50 Millionen Euro Zuschuss des Bundes für die OSZE- und G20-Treffen doch nicht ausreichen. Vor dem Gipfel hatte Bürgermeister Scholz mehrfach in Interviews gesagt, Hamburg komme…
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HH 21/7768 G20-Gipfel – Wie wird eine reibungslose Kommunikation gewährleistet?
Nachrichten, Bilder, Videos, Tondateien und Standortdaten untereinander auszutauschen. Diese Software, die erstmals beim OSZE-Treffen im Echtbetrieb eingesetzt wurde, soll indes schlecht funktionieren. In der Praxis hätten die Beamten deshalb auf ihre…
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HH 21/7532 Uniformverbot für Angehörige der Bundeswehr
Antwort des Senats Betr.: Uniformverbot für Angehörige der Bundeswehr Nach verschiedenen Auskünften gab es in der Zeit um das OSZE-Ministerratstreffen vom 8. Dezember 2016 in Hamburg Anweisungen an Angehörige der Bundeswehr, die insbesondere das Tragen…
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HH 21/10733 Die Inanspruchnahme von Polizeivollzugskräften des Bundes und anderer Länder (III)
Die auswärtigen Polizeikräfte wurden regelhaft für Einsätze angefordert, die nicht länger als einen Tag dauerten. Für das OSZE-Ministerratstreffen und die Einsatzanlässe zum G20- Gipfel wurden die angeforderten Polizeikräfte für mehrere Tage eingesetzt…
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HH 21/8801 Entwicklung des öffentlichen Rettungsdienstes in Hamburg (II)
800 Einsätzen erfordern würde . 4. Haben die Hilfsorganisationen für den Großeinsatz im Zusammenhang mit dem Treffen des OSZE-Ministerrates im Dezember 2016 im Vorfeld rettungsdienstliche Unterstützung angeboten? Falls ja, inwiefern wurde davon…
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HH 21/10062 Mehr Videoüberwachung zum G20-Gipfel und danach?
angeschaffter Technik darstellen. a. Welche dieser Beschaffungsmaßnahmen standen im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel oder dem OSZE-Gipfel? Justizbehörde: Im 1.Quartal 2017 wurden in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder Verkabelungsarbeiten zur…
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HH 21/9267 G20-Gipfel – Länderübergreifender Einsatz von Polizeibediensteten
geregelt. Insofern bestand beim OSZE-Ministerratstreffen und besteht auch beim G20-Gipfel die Möglichkeit, darauf zurückzugreifen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Inwieweit wurden im Zusammenhang mit dem OSZE-Ministerratstreffen ausländische…
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HH 21/8094 G20 (III) – Länderübergreifende Kooperationen der Sicherheitsbehörden
vom 22.02.17 und Antwort des Senats Betr.: G20 (III) – Länderübergreifende Kooperationen der Sicherheitsbehörden Der OSZE-Gipfel im Dezember hat nur einen kleinen Vorgeschmack gegeben auf das, was Hamburg mit dem G20-Gipfel bevorsteht, der am 7…
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