kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/10680 Landesgremium nach §90a Abs. 1 SGB V im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10680 Thema: Landesgremium nach§ 90a Abs. 1 SGB V im Freistaat Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich…

  2. SN 6/8205 Kostenänderungen in der ambulanten Pflege nach SGB XI ab 1.1.2017

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/8205 Thema: Kostenänderungen in der ambulanten Pflege nach SGB XI ab 1.1.2017 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Aufgrund der Inkraftsetzung…

  3. SN 6/11351 Ambulante Behandlung durch Krankenhäuser bei Unterversorgung nach §116a SGB V

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Krankenhäuser gestellt? Bei den Zulassungsausschüssen in Sachsen wurden keine Anträge nach § 116a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) auf Ermächtigung zur ambulanten Behandlung durch Krankenhäuser bei Unterversorgung gestellt. Frage 2: Wie viele Ermächtigungsbeschlüsse…

  4. SN 6/1867 "Zwangsverrentung" nach § 12a SGB II in Sachsen 2012 - 2014

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LIN- Iß-Juli2015 KE Drs.-Nr.: 6/1867 Thema: "Zwangsverrentung" nach § 12a SGB II in Sachsen 2012 - 2014 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich…

  5. SN 6/12177 SGB II-Hilfe- und Sanktionsquoten von Familien mit Kindern in Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 87 Seiten, enthält Tabelle

    Thema: SGB II-Hiife- und Sanktionsquoten von Familien mit Kindern in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namensund im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch ist die SGB 11-Hilfequote…

  6. SN 6/8021 Kosten für "Hilfe zur Familienplanung" für UMA nach § 49 SGB XII

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Andre Wendt, Fraktion AfD Drs.-Nr.: 6/8021 Thema: Kosten für "Hilfe zur Familienplanung" für UMA nach § 49 SGB XII Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage…

  7. SN 6/9075 Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten gemäߧ§ 67 ff. SGB XII

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9075 Thema: Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten gemäß §§ 67 ff. SGB XII Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Sollte eine Aufstellung für die…

  8. SN 6/5980 Kooperationsverträge nach §119b SGB V zur ambulanten Behandlung in stationären Pflegeeinrichtungen

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Wendt, Fraktion AfD Drs.-Nr.:6/5980 Thema: Kooperationsverträge nach $ 1l9b SGB V zur ambulanten Behandlung in stationären Pflegeeinrichtungen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen…

  9. SN 6/9492 Umgangsmehrbedarf für alleinerziehende Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach SGB II

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    von Leistungen nach SGB II Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach SGB II in Sachsen sind…

  10. SN 6/10852 Arbeit des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a Abs. 1 SGB V

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10852 Thema: Arbeit des Gemeinsamen Landesgremlums nach § 90a Abs. 1 SGB V Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie…

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