kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/13306 Korrekturbitten der Zentrale der Deutschen Bundesbank im Juni 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)

    Eingereicht von: Corinna Miazga, Thomas Seitz, Martin Erwin Renner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Erwin Renner, Corinna Miazga, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/12910 – Korrekturbitten der Zentrale der Deutschen Bundesbank im Juni 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache…

  2. BT 19/11945 Korrekturbitten der Zentrale der Deutschen Bundesbank im Januar 2019 - (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)

    Eingereicht von: Corinna Miazga, Thomas Seitz, Martin Erwin Renner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Erwin Renner, Corinna Miazga, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/11559 – Korrekturbitten der Zentrale der Deutschen Bundesbank im Januar 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache…

  3. BT 19/12784 Korrekturbitten der Zentrale der Deutschen Bundesbank im März 2019 - (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)

    Eingereicht von: Thomas Seitz, Martin Erwin Renner, Corinna Miazga, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Erwin Renner, Corinna Miazga, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/12365 – Korrekturbitten der Zentrale der Deutschen Bundesbank im März 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache…

  4. BT 19/15297 Zur gegenwärtigen Situation der zentralen Ölmühlen aufgrund des seit 1. Januar 2019 geltenden Emissionsgrenzwertes für Hexan gemäß 31. Bundes-Immissionsschutzverordnung (31. BImSchV)

    Eingereicht von: Sebastian Münzenmaier, Enrico Komning, Stephan Protschka, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Stephan Protschka, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/14682 – Zur gegenwärtigen Situation der zentralen Ölmühlen aufgrund des seit 1. Januar 2019 geltenden Emissionsgrenzwertes für Hexan gemäß 31. Bundes-Immissionsschutzverordnung…

  5. BT 19/12033 Korrekturbitten des Bundesamts für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV) (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundesdrucksache 19/7472)

    Eingereicht von: Thomas Seitz, Martin Erwin Renner, Corinna Miazga, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat vom 26. Juli 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den redaktionell angepassten Fragetext. …

  6. BT 19/13216 Korrekturbitten der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) im Juni 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)

    Eingereicht von: Corinna Miazga, Thomas Seitz, Martin Erwin Renner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfragen der Abgeordneten Thomas Seitz, Martin Erwin Renner, Corinna Miazga, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksachen 19/12736, 19/12737, 19/12738, 19/12739, 19/12742, 19/12750, 19/12751…

  7. BT 19/16732 Anwerbung von Pflege- und Gesundheitsfachkräften durch die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, Zentrale Auslands- und Fachvermittlung und die Bundesagentur für Arbeit im Rahmen des Projekts "Triple Win"

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Harald Weinberg, Pia Zimmermann, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    19/16102 – Anwerbung von Pflege- und Gesundheitsfachkräften durch die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit , Zentrale Auslands- und Fachvermittlung und die Bundesagentur für Arbeit im Rahmen des Projekts „Triple Win“ V o r b e m e r k u n…

  8. BT 19/16729 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Sondervorschriften für die Sanierung und Abwicklung von zentralen Gegenparteien und zur Anpassung des Wertpapierhandelsgesetzes an die Unterrichtungs- und Nachweispflichten nach den Artikeln 4a und 10 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (Bundesratsdrucksache 465/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    der Bundesregierung – Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Sondervorschriften für die Sanierung und Abwicklung von zentralen Gegenparteien und zur Anpassung des Wertpapierhandelsgesetzes an die Unterrichtungs- und Nachweispflichten nach den Artikeln…

  9. BT 19/2756 Drittmittelvergabe an Hochschulen durch die Bundesregierung

    Eingereicht von: Nicole Gohlke, Dr. Petra Sitte, Doris Achelwilm, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Forschungseinrichtungen . Sie sind ein unverzichtbares Element des wissenschaftlichen Wettbewerbs und der Profilbildung der zentralen Akteure im deutschen Wissenschaftssystem . Drittmittel tragen zur Kooperation zwischen Wirtschaft und Wissenschaft und zur…

  10. BT 19/13264 Zwischenbilanz - Wirkung und Vollzug des Verpackungsgesetzes

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Dr. Bettina Hoffmann, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Wirkung und Vollzug des Verpackungsgesetzes V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Im Jahr 2017 wurde die Zentrale Stelle Verpackungsregister gegründet, die seit dem Inkrafttreten des Verpackungsgesetzes (VerpackG) am 1. Januar 2019 als…

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