kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/21590 PMK 2018: Sogenannte "Reichsbürger" in Berlin

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

    Haager Landkriegsordnung (HLKO) - Bezugnahme auf Regelungen der sog. „SHAEF-Gesetze“ - Antrag auf Ausstellung eines Staatsangehörigkeitsausweises mit reichsbürgertypischen Komponenten (z.B. Bezugnahme auf Staatsangehörigkeiten untergegangener Reiche oder ungültige…

  2. BT 19/7777 Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland

    Eingereicht von: Torsten Herbst, Manuel Höferlin, Frank Sitta, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Staatsangehörigkeit Fiktionsbescheinigung Flüchtlingshilfe Identitätsbescheinigung für Personen Niederlassungserlaubnis Staatsangehörigkeitsausweis Verpflichtungserklärung Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Bundesfreiwilligendienst 10537 10550 10111…

  3. BT 18/6970 Zur internationalen Lage der Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Transgendern und Intersexuellen

    Eingereicht von: Volker Beck, Ulle Schauws, Monika Lazar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 32 Seiten

    damit der Quotenregelungen für die sog. Other Backward Classes kommen sollen. In Nepal kann seit Anfang 2013 in Staatsangehörigkeitsausweisen und Identitätspapieren „Third Gender“ als Geschlecht angegeben werden. In der Praxis kommt es auf Ebene der lokalen…

  4. BT 19/9077 Internationale Lage der Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Transgendern und Intersexuellen

    Eingereicht von: Kai Gehring, Sven Lehmann, Ulle Schauws, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 52 Seiten, enthält Tabelle

    Staatsangehörigkeit durch Abstammung hat, kann durch Nachweis der Abstammung von Vater oder Mutter einen nepalesischen Staatsangehörigkeitsausweis erhalten, der die Geschlechtsidentität nennt.“ In Vietnam können intersexuelle Menschen gemäß Artikel 36 des Zivilen…

  5. BT 19/13000 Deutsch-Französische Kooperation zur Batteriezellenfertigung

    Eingereicht von: und anderer Gremien, und anderer Gremien länger, und — Veröffentlicht am — 2981 Seiten, enthält Tabelle

    2018 1 000 € nachrichtlich Ist 2016 1 000 € 1. Verwaltungsgebühren, insbesondere für Einbürgerungsurkunden , Staatsangehörigkeitsausweise , sonstige Urkunden des Staatsangehörigkeitsrechts , für die Erteilung von Erlaubnissen nach dem Waffengesetz und…

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