kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/15226 FU und Videoüberwachung (III)

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Delius (PIRATEN) vom 30. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Januar 2015) und Antwort FU und Videoüberwachung III Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  2. BY 17/5174 Videoüberwachung an Schulen 1

    Eingereicht von: Florian Ritter, SPD — Veröffentlicht am — 79 Seiten

    16.12.2014 Videoüberwachung an Schulen 1 Ich frage die Staatsregierung: 1. a) Gibt es vonseiten der Staatsregierung schriftlich verfasste Vorgaben technischer, administrativer und rechtlicher Art für den Einsatz von Videoüberwachung an bayerischen…

  3. HH 21/16589 Videoüberwachung am Hansaplatz (II)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Schneider (DIE LINKE) vom 20.03.19 und Antwort des Senats Betr.: Videoüberwachung am Hansaplatz (II) Nachdem der Senat meine Schriftliche Kleine Anfrage zur geplanten Videoüberwachung am Hansaplatz nur sehr spärlich beantwortet hat (vergleiche Drs…

  4. MV 7/2924 Videoüberwachung des Marienplatzes

    Eingereicht von: Peter Ritter, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Peter Ritter, Fraktion DIE LINKE Videoüberwachung des Marienplatzes und ANTWORT der Landesregierung Die Koalitionspartner werden laut Koalitionsvereinbarung (Ziffer 376) die Videoüberwachung an gefährdeten öffentlichen Plätzen…

  5. SH 18/2743 Videoüberwachung in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Dr. Axel Bernstein, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bundesangelegenheiten Videoüberwachung in Schleswig-Holstein 1. An welchen öffentlichen Orten, die nicht in der Drucksache 18/1592 genannt wurden, findet in Schleswig-Holstein nach Kenntnis der Landesregierung eine Videoüberwachung statt? …

  6. HH 21/17184 Videoüberwachung am Hansaplatz (III)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und Antwort des Senats Betr.: Videoüberwachung am Hansaplatz (III) Im Anschluss an meine Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 21/16099 und Drs. 21/16589 ergeben sich weitere Nachfragen zu der geplanten Videoüberwachung am Hansaplatz. Vor diesem Hintergrund…

  7. SH 18/1592 Vom Land verantwortete Videoüberwachung

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 33 Seiten

    Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung - Innenminister Vom Land verantwortete Videoüberwachung Vorbemerkung der Landesregierung: Objektschutzmaßnahmen sollen Angriffe, die zur Zerstörung, Beschädigung oder…

  8. BE 18/10822 Videoüberwachung und Daten

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 20. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. März 2017) und Antwort Videoüberwachung und Daten Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…

  9. NW 16/6376 Videoüberwachung in U-Bahnhöfen

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2408 vom 24. Juni 2014 des Abgeordneten Theo Kruse CDU Drucksache 16/6175 Videoüberwachung in U-Bahnhöfen Der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage 2408 mit Schreiben…

  10. SL 15/2088 Geplante verstärkte Videoüberwachung im Saarland

    Eingereicht von: Birgit Huonker, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    : geplante verstärkte Videoüberwachung im Saarland Vorbemerkung der Fragestellerin: „Das Saarland strebt Medienberichten zufolge zum Schutz vor Terroranschlägen und anderen Gewalttaten u.a. eine verstärkte Videoüberwachung an. Die Landesregierung…

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