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MV 6/5269 Videoüberwachung durch Wildkameras
Wahlperiode 28.04.2016 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Johannes Saalfeld, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Videoüberwachung durch Wildkameras und ANTWORT der Landesregierung Waldbesitzer und Jagdpächter überwachen ihren Besitz…
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BE 17/15226 FU und Videoüberwachung (III)
Delius (PIRATEN) vom 30. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Januar 2015) und Antwort FU und Videoüberwachung III Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…
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BY 17/5174 Videoüberwachung an Schulen 1
16.12.2014 Videoüberwachung an Schulen 1 Ich frage die Staatsregierung: 1. a) Gibt es vonseiten der Staatsregierung schriftlich verfasste Vorgaben technischer, administrativer und rechtlicher Art für den Einsatz von Videoüberwachung an bayerischen…
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HH 21/16589 Videoüberwachung am Hansaplatz (II)
Schneider (DIE LINKE) vom 20.03.19 und Antwort des Senats Betr.: Videoüberwachung am Hansaplatz (II) Nachdem der Senat meine Schriftliche Kleine Anfrage zur geplanten Videoüberwachung am Hansaplatz nur sehr spärlich beantwortet hat (vergleiche Drs…
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MV 7/2924 Videoüberwachung des Marienplatzes
Peter Ritter, Fraktion DIE LINKE Videoüberwachung des Marienplatzes und ANTWORT der Landesregierung Die Koalitionspartner werden laut Koalitionsvereinbarung (Ziffer 376) die Videoüberwachung an gefährdeten öffentlichen Plätzen…
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HH 21/17184 Videoüberwachung am Hansaplatz (III)
und Antwort des Senats Betr.: Videoüberwachung am Hansaplatz (III) Im Anschluss an meine Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 21/16099 und Drs. 21/16589 ergeben sich weitere Nachfragen zu der geplanten Videoüberwachung am Hansaplatz. Vor diesem Hintergrund…
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NW 17/10342 Videoüberwachung im Kantpark Duisburg
Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4016 vom 3. Juli 2020 der Abgeordneten Sarah Philipp SPD Drucksache 17/10094 Videoüberwachung im Kantpark Duisburg Vorbemerkung der Kleinen Anfrage In einem Artikel auf der Internetseite der Rheinischen-Post…
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HH 21/20102 Videoüberwachung in Hamburg (II)
Anfrage der Abgeordneten Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (FDP) vom 07.02.20 und Antwort des Senats Betr.: Videoüberwachung in Hamburg (II) In der Freien und Hansestadt Hamburg ist eine Vielzahl von Überwachungskameras installiert. Insbesondere…
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SL 15/2088 Geplante verstärkte Videoüberwachung im Saarland
: geplante verstärkte Videoüberwachung im Saarland Vorbemerkung der Fragestellerin: „Das Saarland strebt Medienberichten zufolge zum Schutz vor Terroranschlägen und anderen Gewalttaten u.a. eine verstärkte Videoüberwachung an. Die Landesregierung…
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BE 18/10822 Videoüberwachung und Daten
Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 20. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. März 2017) und Antwort Videoüberwachung und Daten Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…
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