kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 6/5269 Videoüberwachung durch Wildkameras

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Wahlperiode 28.04.2016 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Johannes Saalfeld, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Videoüberwachung durch Wildkameras und ANTWORT der Landesregierung Waldbesitzer und Jagdpächter überwachen ihren Besitz…

  2. BE 17/15226 FU und Videoüberwachung (III)

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Delius (PIRATEN) vom 30. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Januar 2015) und Antwort FU und Videoüberwachung III Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  3. BY 17/5174 Videoüberwachung an Schulen 1

    Eingereicht von: Florian Ritter, SPD — Veröffentlicht am — 79 Seiten

    16.12.2014 Videoüberwachung an Schulen 1 Ich frage die Staatsregierung: 1. a) Gibt es vonseiten der Staatsregierung schriftlich verfasste Vorgaben technischer, administrativer und rechtlicher Art für den Einsatz von Videoüberwachung an bayerischen…

  4. HH 21/16589 Videoüberwachung am Hansaplatz (II)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Schneider (DIE LINKE) vom 20.03.19 und Antwort des Senats Betr.: Videoüberwachung am Hansaplatz (II) Nachdem der Senat meine Schriftliche Kleine Anfrage zur geplanten Videoüberwachung am Hansaplatz nur sehr spärlich beantwortet hat (vergleiche Drs…

  5. MV 7/2924 Videoüberwachung des Marienplatzes

    Eingereicht von: Peter Ritter, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Peter Ritter, Fraktion DIE LINKE Videoüberwachung des Marienplatzes und ANTWORT der Landesregierung Die Koalitionspartner werden laut Koalitionsvereinbarung (Ziffer 376) die Videoüberwachung an gefährdeten öffentlichen Plätzen…

  6. HH 21/17184 Videoüberwachung am Hansaplatz (III)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und Antwort des Senats Betr.: Videoüberwachung am Hansaplatz (III) Im Anschluss an meine Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 21/16099 und Drs. 21/16589 ergeben sich weitere Nachfragen zu der geplanten Videoüberwachung am Hansaplatz. Vor diesem Hintergrund…

  7. NW 17/10342 Videoüberwachung im Kantpark Duisburg

    Eingereicht von: Sarah Philipp, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4016 vom 3. Juli 2020 der Abgeordneten Sarah Philipp SPD Drucksache 17/10094 Videoüberwachung im Kantpark Duisburg Vorbemerkung der Kleinen Anfrage In einem Artikel auf der Internetseite der Rheinischen-Post…

  8. HH 21/20102 Videoüberwachung in Hamburg (II)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 33 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage der Abgeordneten Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (FDP) vom 07.02.20 und Antwort des Senats Betr.: Videoüberwachung in Hamburg (II) In der Freien und Hansestadt Hamburg ist eine Vielzahl von Überwachungskameras installiert. Insbesondere…

  9. SL 15/2088 Geplante verstärkte Videoüberwachung im Saarland

    Eingereicht von: Birgit Huonker, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    : geplante verstärkte Videoüberwachung im Saarland Vorbemerkung der Fragestellerin: „Das Saarland strebt Medienberichten zufolge zum Schutz vor Terroranschlägen und anderen Gewalttaten u.a. eine verstärkte Videoüberwachung an. Die Landesregierung…

  10. BE 18/10822 Videoüberwachung und Daten

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 20. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. März 2017) und Antwort Videoüberwachung und Daten Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…

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