kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/772 Funkzellenabfragen in Sachsen 2013 - 2015

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/772 Thema: Funkzellenabfragen in Sachsen 2013 - 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte…

  2. BE 17/12031 Funkzellenabfragen am 1. Mai 2013?

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Abgeordneten Hakan Taş (LINKE) vom 03. Mai 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Mai 2013) und Antwort Funkzellenabfragen am 1. Mai 2013? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…

  3. BY 17/2836 Einsatz von IMSI-Catchern und Funkzellenabfragen

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.04.2014 Einsatz von IMSI-Catchern und Funkzellenabfragen Immer wieder liest man in den Medien, dass im Rahmen der polizeilichen Ermittlungen Funkzellenabfragen durchgeführt werden. Bei dem sogenannten Isarmord an Domenico L…

  4. SH 18/1117 Nachfrage zu Ortung von Bürgern durch nicht individualisierte Funkzellenabfragen in Schleswig-Holstein: Aufgeklärte Fälle durch Funkzellenabfragen

    Eingereicht von: Uli König, Dr. Patrick Breyer, Wolfgang Dudda, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    individualisierte Funkzellenabfragen in Schleswig-Holstein: Aufgeklärte Fälle durch Funkzellenabfragen Vorbemerkung der Antragssteller: Es wird darum gebeten, je Verfahren / Verurteilung die hierfür durchgeführten Funkzellenabfragen unter Referenzierung…

  5. SN 6/14022 Funkzellenabfrage durch die sächsische Polizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/14022 Thema: Funkzellenabfrage durch die sächsische Polizei Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte…

  6. NW 16/3954 Ermittlungen mit Funkzellenabfragen in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage 1549 vom 13. August 2013 des Abgeordneten Frank Herrmann PIRATEN Drucksache 16/3785 Ermittlungen mit Funkzellenabfragen in Nordrhein-Westfalen Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 1549 mit Schreiben vom…

  7. BE 17/10519 Ermittlungen zum 1. Mai 2012 mit Funkzellenabfrage?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    vom 21. Mai 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Mai 2012) und Antwort Ermittlungen zum 1. Mai 2012 mit Funkzellenabfrage? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  8. MV 6/5349 Erhebung von Verkehrsdaten und Funkzellenabfragen

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Johannes Saalfeld, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erhebung von Verkehrsdaten und Funkzellenabfragen und ANTWORT der Landesregierung 1. In wie vielen Ermittlungsverfahren wurden von Strafverfolgungsbehörden…

  9. NW 16/11244 Ermittlungen mit Funkzellenabfragen in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Anfrage 4327 vom 22. Januar 2016 des Abgeordneten Frank Herrmann PIRATEN Drucksache 16/10873 Ermittlungen mit Funkzellenabfragen in Nordrhein-Westfalen Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 4327 mit Schreiben vom…

  10. BE 17/10004 Funkzellenabfrage und "stille SMS" zur Kriminalitätsbekämpfung

    Eingereicht von: Marion Seelig, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Marion Seelig (LINKE) vom 07. November 2011 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. November 2011) und Antwort Funkzellenabfrage und „stille SMS“ zur Kriminalitätsbekämpfung Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag…

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