kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/2872 Todesfälle in Haft, Polizeigewahrsam und Sicherungsverwahrung

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    seien für Gefangene „Orte des unnatürlichen Todes“. Mit dieser Aussage bzw. Feststellung weist der Sprecher der Gefangenen-Gewerkschaft Oliver Rast neben Freitoden auf menschliches Fehlverhalten als häufige Todesursache hinter Gittern hin. So sei die…

  2. TH 6/7574 Aktivitäten der linksextremistischen Szene in Thüringen in dem Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 30. April 2019

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 35 Seiten, enthält Tabelle

    Protesten gegen 37. Immobilienmesse 14.03.2018 Erfurt Veranstaltung von Rote Hilfe e. V. Ortsgruppe Erfurt und der Gefangenengewerkschaft /Bundesweite Organisation (GG/BO) - Solidaritätsgruppe Jena 15.03.2018 Erfurt Mahnwache der MLPD 21.03.2018 Sonneberg…

  3. SN 6/3640 Situation und Entwicklung des sächsischen Justizvollzugs

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 203 Seiten

    Frage 75: Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über Organisationsgrad, Mitgliederzahlen und Aktivitäten der Gefangenengewerkschaft / Bundesweite Organisation (GG/BO) in den sächsischen Justizvollzugsanstalten? Welche Auswirkungen und Schlussfolgerungen…

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