kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/6208 Flüchtlingsrat Hamburg – Kontakte zu linksextremistischen Organisationen und Gruppen

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verfassungsschutz erwähnten und beobachteten Organisationen und Gruppen . Dazu gehören: Antifa Cafe Exil Hamburg Indymedia Rote Hilfe e.V. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Unterstützt die Freie und Hansestadt Hamburg den „Flüchtlingsrat…

  2. SN 6/16218 "Gefährliche Orte, "Kontrollstellen", "Kontrollbereiche" und "Straßen von erheblicher Bedeutung für die grenzüberschreitende Kriminalität" in Leipzig/ 4. Quartal 2018

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    sechsstelligen Bereich. Ein Bekennerschreiben der linken autonomen Szene wurde am 26. November 2017 auf der lnternetplattform Indymedia veröffentlicht. Am 1. Januar 2018, gegen 00:27 Uhr, erfolgte ein Brandanschlag auf die polizeiliche Liegenschaft Witzgallstraße…

  3. BE 17/12004 Fall BAIZ - Gibt das LKA Informationen über Mieter an Eigentümer weiter?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    geflossen? Zu 3.: Betitelt mit der Überschrift „Investorengruppe kauft Haus“ wurde am 11. April 2013 im Internetportal „indymedia“ ein Artikel der „BAIZ-Unterstützer _innen“ veröffentlicht, die letztendlich forderten, das „weitere Ausbluten der kulturellen…

  4. NW 17/3041 "Outings" durch Linksextremisten in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Hierbei werden im Wohn- und Arbeitsumfeld der Betroffenen sowie auf einschlägigen Internetseiten wie dem Szeneportal „Indymedia“ (https://de.indymedia.org) Pamphlete verbreitet, in welchen den Angeprangerten vorgeworfen wird, „Nazis“, „Faschisten“…

  5. SN 6/10329 Linksextremistische Bestrebungen und Vorkommnisse im Umfeld des Faetzig e.V.

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    interpretiert die Staatsregierung z.B. die Bewerbung von Veranstaltungen des Faetzig e.V. auf der linksextremistischen Plattform „Indymedia"? (Bitte Kontakte auflisten, sortiert nach „online" und „offline"!) Linksextremisten haben nach Erkenntnissen der Staatsregierung…

  6. SN 6/6300 Ermittlungsergebnisse Observationsposten Leipzig Connewitz April 2014

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Unbekannte hatten die Überwachungstechnik abgebaut und Ende März Aufnahmen auf der linksalternativen Internetplattform Indymedia anonym veröffentlicht. Die Staatsanwaltschaft prüft jetzt den Anfangsverdacht eines Diebstahls.' (Quelle: http://www.lvz…

  7. SN 6/16856 Brandanschlag auf Imbisswagen des Restaurants "Mephisto"

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Brandanschlag auf e¡nen lmbisswagen des Restaurants ,,Mephisto" in Dresden-Löbtau ver- or@@ tibt. ln e¡nem auf der Plattform indymedia veröffentl¡chten Pamphlet be- wùvìnroB-Mrr-r.DE kannten sich anonyme Schreiber unter dem Titel ,,Der Kampf gegen die Hausanschr¡n:…

  8. RP 17/408 Einschränkung von Meinungs- und Versammlungsfreiheit durch Linksradikalismus

    Eingereicht von: Dr. Timo Böhme, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    jeweiligen Einzelfall notwendigen und zulässigen polizeilichen Maßnahmen. Zu Frage 3: Das Internetportal „Linksunten Indymedia“ ist die bekannteste und meist genutzte deutschsprachige Plattform für die Verbreitung linksextremistischer Inhalte im Internet…

  9. HH 21/2732 Sicherheitsdienst mit bekannten rechtsextremen Beschäftigten auch in Hamburg im Einsatz?

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    landesschau-aktuell/rp/fluechtlingsheim-in-trier-weitere-rechtsextremewachleute -enttarnt/-/id=1682/did=16538292/nid=1682/ln01t6/) und Indymedia , dass Leute aus dem Umfeld der neonazistischen Kameradschaft AG Nordheide, darunter eine „Führungsperson“, als Sicherheitsleute…

  10. SN 6/6248 Versammlungsgeschehen am 27. August 2016 in Leipzig - Imperium Fighting Championship

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zum Nachteil eines Sponsors der Veranstaltung, zu welcher sich bislang unbekannte Täter der linksautonomen Szene über "indymedia" bekannten . Weiterhin konnte aus Internetpublikationen und sozialen Netzwerken ein hohes Interesse abgeleitet werden, an…

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