kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/9230 Abschiebungen aus sächsischen JVA

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    sächsischen JVA Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele straffällig gewordene Geflüchtete wurden seit 1. April 2016 aus den sächsischen JVA heraus…

  2. MV 6/2707 Bauvorhaben Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldeck

    Eingereicht von: Helmut Holter, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    DIE LINKE Bauvorhaben Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldeck und ANTWORT der Landesregierung 1. Seit wann ist der Landesregierung bekannt, dass es im Zusammenhang mit dem Bau der JVA Waldeck Vorwürfe zur Vorteilsannahme durch einen…

  3. BY 17/23610 Krankheitszeiten von JVA-Bediensteten

    Eingereicht von: Verena Osgyan, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Staatsregierung: 1.1 Wie hoch sind die durchschnittlichen Fehltage durch Krankheit der Bediensteten in den Justizvollzugsanstalten (JVA) des Freistaates Bayern in den vergangenen fünf Jahren (bitte nach Einrichtung aufschlüsseln )? 1.2 Wie viele über einen Zeitraum…

  4. BE 18/14748 Ausbruchsversuche in Berliner JVA

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    (AfD) vom 24. April 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Mai 2018) zum Thema: Ausbruchsversuche in Berliner JVA und Antwort vom 24. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Mai 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

  5. HB 18/1082 Telefonkosten in der JVA

    Eingereicht von: Matthias Güldner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Wahlperiode Drucksache 18 / 1082 Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 3. September 2013 Telefonkosten in der JVA In den Justizvollzugsanstalten sind für die Gefangenentelefonie besondere Sicherheitsanforderungen zu berücksichtigen. Dies…

  6. BY 17/7336 JVA Straubing: Hochbaumaßnahme Kammerlager

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ruth Müller SPD vom 29.05.2015 JVA Straubing: Hochbaumaßnahme Kammerlager Seit 2011 ist ein zentrales Kammerlager in der JVA Straubing zur Aufbewahrung der persönlichen Gegenstände der Gefangenen geplant. Zurzeit…

  7. BY 17/22851 JVA Landsberg: Außenstelle Garmisch

    Eingereicht von: Dr. Herbert Kränzlein, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Kränzlein SPD vom 28.05.2018 Justizvollzugsanstalt Landsberg: Außenstelle Garmisch Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Garmisch wird als Außenstelle der JVA Landsberg geführt und bedeutet einen großen organisatorischen und zeitlichen Mehraufwand für die Leitung…

  8. NI 18/6751 Nichtraucherschutz JVA

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, FDP — Veröffentlicht am — ? Seiten

  9. BY 17/11016 Überstunden JVA Aschaffenburg

    Eingereicht von: Thomas Mütze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Bayerischer Landtag Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Thomas Mütze BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN vom 15.03.2016 Überstunden JVA Aschaffenburg Nach meinen Informationen summieren sich die Überstunden der Justizvollzugsbeamten des Aschaffenburger Gefängnisses…

  10. ST 6/3773 Schließung der JVA Dessau-Roßlau

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Sören Herbst, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Abgeordnete Cornelia Lüddemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Abgeordneter Sören Herbst (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Schließung der JVA Dessau-Roßlau Kleine Anfrage - KA 6/8619 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Justiz und Gleichstellung…

1.829 kleine Anfragen