kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/12753 Kinder und Jugendliche als VerbraucherInnen bilden und schützen - was tut der Senat?

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altug, Marianne Burkert-Eulitz, Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vorschläge, eine Mo- nitoringstelle einzurichten, die externe Schulmaterialien prüft und Schulen berät oder zumindest einen Lobbyis- mus-Leitfaden für LehrerInnen zu entwickeln? Zu 10.: Eine Monitoringstelle zur Prüfung von Schul- materialien erscheint…

  2. BT 19/6329 Erfahrungen mit Lobbyregistern im internationalen Vergleich

    Eingereicht von: Jan Korte, Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Lobby- oder Transparenzregister eingeführt. In der Regel handelt es sich dabei um öffentlich einsehbare Datenbanken, in der Lobbyismus betreibende Akteure zusammen mit Kenndaten über deren Aktivitäten erfasst sind. In Deutschland existiert, anders als in…

  3. NI 17/4154 Was hält die Landesregierung von Kooperationen zwischen Schulen und Unternehmen?

    Eingereicht von: Gabriela König, Björn Försterling, Christian Grascha, Jörg Bode, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    hingewiesen. 17. Vor dem Hintergrund, dass Abgeordnete auf Einladung Schulbesuche machen: Kann dies zu einseitigem Lobbyismus respektive zu Einflüssen auf die Urteilsbildung bei Schülerinnen und Schülern führen? Niedersächsischer Landtag –…

  4. BT 18/8068 Gemeinsame Veranstaltungen des Bundesministeriums des Innern mit Vertretern von Interessensverbänden der Wirtschaft

    Eingereicht von: Frank Tempel, Ulla Jelpke, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    n wie transparency international, Lobbycontrol, abgeordnetenwatch.de u. a. wurde in den vergangenen Monaten das Thema Lobbyismus im Deutschen Bundestag immer wieder Gegenstand öffentlicher Berichterstattungen und Debatten. Gefordert wurde in diesem…

  5. NI 17/3265 Wie reagiert die Landesregierung auf das Bündnis gegen die Pflegekammer?

    Eingereicht von: Sylvia Bruns, Almuth von Below-Neufeldt, Björn Försterling, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten

    ihrer Verwaltungstä- tigkeit und in Fragen der Gesetzgebung zu beraten und zu unterstützen. Als Lobbyarbeit oder auch Lobbyismus wird allgemein der Versuch der Einflussnahme auf Entscheidungsträger durch Dritte bezeichnet. Nach dieser Definition gehört…

  6. HH 21/1926 Auswirkungen der Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA auf die Freie und Hansestadt Hamburg

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    privatisiert und Rekommunalisierungen erschwert werden. Die öffentliche Diskussion um Investorenschutz, Transparenz, Lobbyismus und andere eklatante Defizite ist notwendig. Während die EU und ihre Mitgliedstaaten durch den Freihandel Wirtschaftswachstum…

  7. BT 18/5807 Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Jutta Krellmann, Susanna Karawanskij, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort zu Frage 17 sowie auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betreffend „Lobbyismus beim Mindestlohn“, Bundestagsdrucksache 18/5655, verwiesen. 21. Welche Änderungen wurden im Zusammenhang mit dem Mindestlohn…

  8. BT 19/10767 Rolle und Regulierung von Beratungs- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften

    Eingereicht von: Fabio De Masi, Jörg Cezanne, Klaus Ernst, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    (EU) Nr. 537/2014). Weitergehende Forderungen des damaligen EU-Kommissars Michel Barnier wurden mutmaßlich durch starken Lobbyismus der betroffenen Unternehmen verworfen (http://mediathek.daserste.de/Reportage-Dokumentation/Die-unheimliche-Machtder -Berater/Video…

  9. BT 19/1919 Einfluss der Wohnungsbau- und Immobilien-Lobby auf die Bundesregierung

    Eingereicht von: Caren Lay, Lorenz Gösta Beutin, Heidrun Bluhm, Die Linke — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    informativen Austausch über nichtöffentliche Gespräche bis zum Vorschlag von Gesetzesinitiativen reicht die Bandbreite des Lobbyismus. Um Transparenz über die versuchte oder konkrete Einflussnahme der Immobilienwirtschaft und ihrer Lobbyverbände auf mieten-…

  10. HH 21/14915 Förderung von Veranstaltungen und Projekten durch die Landeszentrale für politische Bildung Hamburg (II)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, Detlef Ehlebracht, Andrea Oelschläger, Hans Harald Andreas Feineis, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 95 Seiten, enthält Tabelle

    Petersburg Nachbereitung 200,00 Vorgespräch Kroatien 720,00 Vorgespräch Berlin, Lobbyismus 400,00 Nachbereitung Kroatien 560,00 Zonengrenze, Vorgespräch 680,00 Lobbyismus, Berlin, Vorgespräch 880,00 Gesprächskreis Hamm 10.960,00 noch Anlage 1 Bürgerschaft…

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