kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/2570 Klein Borstel – Planen Senat und Bezirk Nord neben der Flüchtlingsunterkunft am ehemaligen Anzuchtgarten nun auch noch einen Bauwagenplatz?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    hätte die infrastrukturellen Engpässe also vermeiden können. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen zwischen den Bauwagenbewohnern und dem Bezirk Hamburg-Nord sowie den zuständigen Behörden über…

  2. HH 21/20047 Digitalisierung durchdacht durchführen – Warum ist die Verkehrsflussverbesserung DigITAll ins Stocken geraten?

    Eingereicht von: Thomas Kreuzmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    erfolgte abschließend am 28. November 2019. 4. HPA und Dataport sollten ebenfalls mit aufgenommen werden. Wie ist hier der aktuelle Stand der Verhandlungen? Die Verhandlungen mit der Hamburg Port Authority (HPA) und der Dataport AöR mit dem Ziel eines…

  3. HH 21/19849 Rad- und Fußverkehr im (autofreien) Alten Elbtunnel

    Eingereicht von: Dr. Anjes Tjarks, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Jahres 2020 und soll voraussichtlich bis Ende des Jahres 2020 abgeschlossen sein. Im Übrigen siehe Anlage. 5. Wie ist der aktuelle Stand der touristischen Erschließung des St. Pauli Elbtunnels? Seitens HPA wurde ein Ausstellungsraum als „Tunnel-Museum“…

  4. HH 21/2963 Flüchtlingsunterbringung in der Heinrich-Hertz-Straße

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    18.06.2015 eine Informationsveranstaltung gegeben haben. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen und Umsetzungen? Die Planungen sind abgeschlossen. Mit dem Bezug der Einrichtung wird ab März 2016…

  5. HH 21/8013 Neubau der Meiendorfer Straße (II)

    Eingereicht von: Ole Thorben Buschhüter, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Grundinstandsetzung der gesamten Bargteheider Straße von Birkenallee bis Berner Straße/Oldenfelder Stieg. Wie ist hierzu der aktuelle Stand? Derzeit besteht kein dringender Handlungsbedarf für die Sanierung der Bargteheider Straße. Aufgrund der oben genannten…

  6. HH 21/5822 „ParkSport“

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    den wirtschaftlichen Mitteleinsatz in diesem Bereich? Nein. Im Übrigen siehe Antwort zu 3. und 4. 7. Wie weit ist der aktuelle Stand der Entwicklung des Projektes „Hellgrundweg “ (siehe Seite 5 des vierten Hamburger Sportberichtes)? Derzeit finden…

  7. HH 21/16579 City-Hof: Keine Abbruchgenehmigung vor endgültigem Verkauf im Jahr 2019 möglich (II)

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Antragsberechtigung siehe Drs. 21/15094. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand des Bebauungsplanverfahrens? Bitte die seit dem 30.11.2018 geplanten oder bereits absolvierten Termine des Arbeitskreises…

  8. HH 21/20249 Damit die Integration gelingt – Hat die prekäre Beschäftigung vieler DaZ-/DaF-Lehrkräfte Auswirkungen auf das Angebot an Deutschsprachkursen?

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    mit der Erwartung konfrontiert, für alle Kursleitenden ein höheres Regelhonorar von 35 Euro zu zahlen. Wie ist hier der aktuelle Stand? Siehe Antwort zu 5. d). 7. Inwieweit hat sich der Senat bei den letzten Integrationsministerkonferenzen für eine…

  9. HH 21/5109 Vergabe der Betriebsträgerschaften Hamburger Flüchtlingsunterkünfte (III)

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    nach Standort aufschlüsseln.) a. Wurde der Betrieb für einzelne Standorte bereits ausgeschrieben? Wenn ja, wie ist der aktuelle Stand der Vergabeverfahren je Standort ? Wenn nein, warum nicht? b. Plant der Senat, die Betriebsträgerschaft für die…

  10. HH 21/16898 Neues Kommunikationskonzept für Active City

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Aufbau der Active-City-Community? g. die Einbindung von Akteuren der Stadt, wie Vereine und Verbände? 5. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zu den einzelnen Unterpunkten a. bis g. aus Frage 4.? 6. Welche Funktionalitäten soll die digitale…

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