kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 18/3772 Gefährder in Abschiebungshaft (Teil 2)

    Eingereicht von: Anja Piel, Belit Onay, Helge Limburg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Sicherungsmaßnahmen angeordnet. Es gibt Überlegungen, aus Gründen der Gewaltprävention die Abteilung Langenhagen mit einer Videoüberwachung und einer Personennotrufanlage für Bedienstete auszustatten sowie Sicherheitshafträume für gewaltbereite Abschiebungsgefangene…

  2. ST 6/829 Neuordnung des Justizvollzuges in Sachsen-Anhalt - Justizvollzugsanstalt Dessau-Roßlau

    Eingereicht von: Jens Kolze, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Sanierungsmaßnahmen in den Hafthäusern 1 - 3 255.645,94 Installation Zellenkommunikationsanlage, PSS und Videoüberwachung 1.957.518,96 Herrichtung Freistundenhof für U-Haft 35.790,43 Umbau Geb. 6.15.3 (7 zusätzl…

  3. SN 6/9146 Demonstration in Plauen (Vogtlandkreis) am 17.12.2016

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    DES INNERN Freistaat •=k'"'e- SACHSEN Frage 3: Welche polizeilichen Maßnahmen (Personenfeststellungen, Verhaftungen, Videoüberwachung etc.) wurden im Umfeld der Demonstration durchgeführt? Frage 5: Warum wurde bereits vor dem Beginn der Demonstration…

  4. BE 18/10763 Problem-Kiez Bahnhof Neukölln - Was unternimmt der Senat gegen Drogen, Kriminalität und unsichere Ecken?

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Kriminalitätsbekämpfung siehe Antworten zu Fragen 6 bis 9. 2. Was unternimmt der Senat, damit auch im S- Bahnhof Neukölln Videoüberwachung eingeführt wird? Zu 2.: Der S-Bahnhof Neukölln selbst steht im Eigentum der DB Station & Service AG, die in eigener…

  5. SN 6/10948 Demonstration in Plauen am 18.06.2017 (Vogtlandkreis)

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Demonstration an diesem Tag eingesetzt? Frage 5: Welche polizeilichen Maßnahmen (Personenfeststellungen, Verhaftungen , Videoüberwachung etc.) wurden im Umfeld der Demonstrationen durchgeführt? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5: Es witd auf…

  6. BE 18/21391 Gewalt, Raub und andere Straftaten: Wie sicher ist Berlins ÖPNV?

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    ur gesamthaft zu betrachten, um effizient und effektiv agieren zu können. Videoaufzeichnung als auch anlassbezogene Videoüberwachung sind dabei wesentlich in einem ganzheitlichen Sicherheitskonzept, das auch die Belange der Ermittlungsbehörden, das subjektive…

  7. BT 19/13867 Auswirkungen aktueller Forderungen des Bundesministers des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer auf die Bundespolizei

    Eingereicht von: Britta Haßelmann, Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Intelligente Videoüberwachung und biometrische Gesichtserkennung können dabei zukünftig ein wichtiges Unterstützungsinstrument insbesondere für die Bundespolizei sein. Bei der Bundespolizei stehen für den Ausbau der Videoüberwachung bis zum Jahr…

  8. BT 19/6076 Ergebnisse des Pilotprojekts zur biometrischen Gesichtserkennung am Bahnhof Berlin Südkreuz

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    bereits nach 20 Minuten Monitorbeobachtung die menschliche Aufmerksamkeit für Videodetails sinkt und den Mehrwert von Videoüberwachung in signifikanter Weise beeinträchtigt. Im Anschluss an den Test der Gesichtserkennungssysteme sollen in einem zweiten…

  9. BE 17/12196 Einsatz von Videotechnik bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Vandalismus und Straftaten bestehen. Frage 5: Trifft es zu, dass die Wohnungsbaugesell- schaft HOWOGE die komplette Videoüberwachung in ihren Objekten eingestellt hat, wenn ja, warum und wie bewertet der Senat diese Maßnahme bzw. welche Konse- quenzen…

  10. NW 16/10467 Polizeiliche Ermittlungen im Kontext der Proteste gegen den Tagebau Garzweiler II und der Blockade der Hambachbahn (Anfrage 2)

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bild- und Tonaufnahmen auf der Basis versammlungsrechtlicher und strafprozessualer Befugnisse. Eine flächendeckende „Videoüberwachung“ fand nicht statt. Im Zusammenhang mit dem Einsatz ist umfangreich vorliegendes Bild- und Videomaterial aus polizeilichen…

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