kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/5095 Breitbandausbau in Bayern

    Eingereicht von: Markus Ganserer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und wie hat er sich in den letzten vier Jahren entwickelt? Die Entwicklung der Breitbandversorgung der bayerischen Haushalte in ländlichen und städtischen Kommunen in den letzten Jahren stellt sich wie folgt dar: Versorgung ländlicher Kommunen…

  2. BT 18/10743 Erhöhung des Entlastungsbetrags für Alleinerziehende

    Eingereicht von: Dr. Franziska Brantner, Lisa Paus, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    3076) ab dem Veranlagungsjahr 2004 eingeführte Entlastungsbetrag für Alleinerziehende soll die – gegenüber gemeinsamen Haushalten mit dem anderen Elternteil oder mit einer anderen erwachsenen Person regelmäßig – höheren Kosten für die eigene Lebens-…

  3. BB 6/6037 Jahresabschluss 2016

    Eingereicht von: Steeven Bretz, Sven Petke, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    entschieden. Das Ministerium der Finanzen ist gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 2 Haushaltsgesetz 2015/2016 verpflichtet, dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages zum Jahresabschluss 2016 über wesentliche Kenngrößen der bereinigten Gesamteinnahmen und -ausgaben…

  4. HH 21/5657 Aktive Standortpolitik oder heiße Luft? Wie interessant ist Hamburg für Unternehmen aus Großbritannien nach dem Brexit?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Marketingstrategie, Mittel aus dem Haushalt sollen dazu zur Verfügung stehen? Inwieweit wird es dazu eine verstärkte Zusammenarbeit mit der Hamburg Marketing GmbH geben? Die Finanzierung von Maßnahmen erfolgt im Rahmen der Haushalte der beteiligten Organisationen…

  5. TH 6/5799 Haushaltskonsolidierung in Nordhausen

    Eingereicht von: Corinna Herold, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    über Jahre hinweg ein erheblicher Eigenanteil notwendig wird, durch die Genehmigungsbehörde eine Verträglichkeit mit dem Haushalt geprüft? 5. Sind die in Frage 4 angesprochenen Eigenmittel (wie zum Beispiel Kreditraten, Kosten und Abschreibungen ) im…

  6. TH 6/1422 Thüringer Agentur für Fachkräftegewinnung (ThAFF) - Welcome Center Thuringia

    Eingereicht von: Stefan Möller, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    das Welcome Center Thuringia seit seinem Bestehen bis heute gefördert (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln und für den Haushalt 2015 das Kapitel und den Titel nennen)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Möller (AfD) und A n t w o r t …

  7. BE 17/15104 Wie fördert der Senat den genossenschaftlichen Wohnungssektor in Berlin, dessen Beitrag für eine soziale Wohnraumversorgung und Demokratisierung?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Frage 3: Unterstützen der Senat, die Bezirksämter o- der JobCenter Transferleistungsbeziehende und Haushalte mit niedrigem Einkommen dabei, Geschäftsanteile von Genossenschaft zu kaufen, damit auch diese Perso- nengruppen genossenschaftlichen…

  8. BE 18/17290 Fairtrade im Sport

    Eingereicht von: Marion Platta, Philipp Bertram, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Verfügung zu haben. Diese Maßnahme wurde 2018 mit ca. 30 Bällen fortgeführt. Seite 2 von 4 Durch zusätzlich im Haushalt bereitgestellte Mittel konnten diese Aktivitäten 2018 ausgebaut werden. Die Mittel wurden dem Landessportbund Berlin e.…

  9. HB 18/706 Bremen: das Armenhaus der Bundesrepublik Deutschland? Konsequenzen aus den vom Bundesamt für Statistik vorgelegten Zahlen zur Armutsgefährdung im Land Bremen ziehen

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Einpersonenhaushalte 28,0 23,1 26,8 28,8 27,4 28,4 28,0 Zwei Erwachsene ohne Kind 6,7 6,9 8,1 10,4 9,7 10,9 9,3 Sonstiger Haushalt ohne Kind 18,1 17,2 (12,2) 14,2 (11,3) 12,5 16,3 Ein(e) Erwachsene (r) mit Kind(ern) 45,0 41,5 42,4 49,8 34,9 38,3 46,6…

  10. HE 19/5282 Verkehrssituation auf der B45 zwischen Dieburg und Groß-Umstadt und der B38 Groß-Bieberau

    Eingereicht von: Tobias Eckert, Rüdiger Holschuh, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    konnten erstmals alle ausgeschiedenen Ingenieure wieder ersetzt werden. Im Haushalt 2016 wurden zusätzlich 25 Stellen für die Planung bereitgestellt , im laufenden Haushalt weitere 10 Stellen. Es ist allerdings nicht nur eine Frage der Stellen , es kommt…

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