kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/18666 Besser spät als nie - endlich Pariser Verhältnisse beim Bike-Sharing?

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Brutto zur Verfügung), der personellen Ressourcen noch der verkehrlichen Rahmenbedingungen (bspw. Ausstattung privater Haushalte mit Fahrrädern ). Eine verkehrlich sinnvolle Verdichtung von Verleihstationen und damit auch der Fahrradzahl war Ziel…

  2. RP 17/3051 Boni, Tantiemen oder flexible Gehaltsbestandteile von Geschäftsführern in Landesgesellschaften

    Eingereicht von: Gerd Schreiner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    der Beantwortung der Kleinen Anfrage nicht möglich. Die Landesregierung ist bereit, im Rahmen der nächsten Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses in vertraulicher Sitzung hierüber zu berichten. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 31. Mai 2017 LANDTAG…

  3. BW 16/2561 Mobilfunk im Enzkreis und im Landkreis Karlsruhe

    Eingereicht von: Dr. Erik Schweickert, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    ihre Netze ständig aus und werden voraussichtlich bis zum Jahr 2020 ihre Ausbauverpflichtung, mindestens 97 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland mit mobilen Breitbanddiensten zu versorgen, erfüllen . Dennoch werden sie auch in Zukunft nicht alle…

  4. TH 6/6200 Schuldenentwicklung und Investitionen der Stadt Jena

    Eingereicht von: Torsten Wolf, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Stadtwerke Energie Jena Pößneck GmbH beleuchtet, sowie Auswirkungen auf den städtischen Haushalt abgeleitet. • Auswirkungen der einzelnen Szenarien auf den Haushalt (Einschätzung entsprechend dem Konzept) Einzig im Szenario a würde es kurzfristig zur…

  5. BE 18/16648 Gemeinsame Laborgesellschaft der Labore der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH und der Charité Universitätsmedizin

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    und Vivantes gleichermaßen von labormedizinischer Diagnostik auf höchstem Niveau profitieren. Entlastung des Berliner Haushalts Die Zusammenlegung der Labore von Charité und Vivantes führt in Form der Labor Berlin zur Reduzierung der Kosten für beide…

  6. NW 17/6447 Young Carer

    Eingereicht von: Alexander Langguth, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Abschlussbericht diejenigen Kinder, welche nur im Haushalt und/ oder bei der Medikation helfen, noch nicht als Kinder mit Pflegeverantwortung (Young Carer). Diese treffe dann ein, wenn Kinder unabhängig von der Hilfe im Haushalt und/ oder der Medikation in den Kategorien…

  7. HH 21/17538 Brennende E-Mobile – Ist Hamburg auf alles vorbereitet?

    Eingereicht von: Carl-Edgar Jarchow, Ewald Aukes, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Löschwasser nach Lagebewertung im Einzelfall Maßnahmen eingeleitet. 9. Mit welchen Kostenrisiken für die öffentliche Haushalte rechnet der Senat für die nähere Zukunft durch Fälle von Haftungsausfällen bei Bränden von Elektrofahrzeugen, in denen…

  8. NW 17/7160 Digitalisierung der Schiene in NRW?

    Eingereicht von: Arndt Klocke, Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    erste Bundesmittel aus dem Haushalt 2020 für eine Infrastruktur-Ausrüstung in Aussicht gestellt, allerdings noch nicht freigegeben. In Abhängigkeit von der Entsperrung und der Höhe der Mittel für ETCS/DSTW in den Haushalten 2020 ff. ist der Rollout zu…

  9. BT 19/14914 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Forschung und Entwicklung zur "Zukunft der Arbeit"

    Eingereicht von: Dr. Michael Espendiller, Uwe Schulz, Joana Cotar, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    -digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…

  10. BT 19/14918 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Forschungsrahmenprogramm der Bundesregierung für IT-Sicherheit "Selbstbestimmt und sicher in der digitalen Welt"

    Eingereicht von: Dr. Michael Espendiller, Uwe Schulz, Joana Cotar, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    -digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…

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