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BB 6/8921 Digitalisierung und digital Government in den Landesministerien, den nachgeordneten Behörden und der Staatskanzlei
bezüglich der Abteilung 5 gesetzlich geregelt und schon dadurch gewährleistet, dass die Parlamentarische Kontrollkommission den Haushalt für die Abteilung 5 bestätigt. **) LGB: Die in Klammern stehende Zahl beschreibt die Anzahl der Einzelaufträge. ***) MWE:…
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MV 7/1220 Aufsichtstätigkeit und Überwachung der Einhaltung des Arbeitsschutzes in Mecklenburg-Vorpommern
1 Ausstellungsstände 0 Straßenfahrzeuge 0 Schienenfahrzeuge 0 Wasserfahrzeuge 1 Heimarbeitsstätten 0 private Haushalte (ohne Beschäftigte) 0 Übrige 87 Insgesamt 678 Zu b) Besichtigungen und Inspektionen, die von den Arbeitsschutzbehörden…
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BT 18/3656 Agrarstrukturwandel und flächenabhängige Agrarzahlungen
Gesamtsumme der Prozentwerte 100 ergibt. Hinter diesen beiden Zeilen verbergen sich Betriebe, die in Summe mehr Geld an den EU-Haushalt zurücküberwiesen haben als sie erhalten haben bzw. deren Saldo genau 0 € ergibt. 5. Wie viele Zahlungsansprüche erhält…
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SN 6/10011 Industrieakzeptanz in sächsischen Lehrplänen
des fachwissenschaftliehen Modells Wirtschaftskreislauf der Akteur Unternehmen/Betrieb neben den Akteuren Staat, private Haushalte und Banken dargestellt und in seinen Strukturen, Interessen, Handlungsmöglichkeiten , Gestaltungsansprüchen sowie Leistungen…
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BY 17/14767 Altersarmut und Verbesserung der Altersvorsorge in Bayern Teil 2
Mietwohnungen stehen auch nach dem Auslaufen der Sozialbindung – als preisgünstige Altbauwohnungen – für einkommensschwächere Haushalte weiter zur Verfügung oder dienen als Wohnung einer kommunalen oder kirchlichen Wohnungsbaugesellschaft weiter der jeweils…
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NW 16/7425 Müssen die Kommunen trotz Flüchtlingsgipfel auch zukünftig die Kosten für die Versorgung und Unterbringung geduldeter Flüchtlinge alleine tragen?
einem bestimmten Tag (1.1. des Vorjahres). Für das Jahr 2014 beträgt die Landeszuweisung 91.130.000 €. Im Entwurf des Haushalts 2015 sind hierfür Mittel in Höhe von insgesamt 143.046.000 € vorgesehen. Als Ergebnis des Gesprächs zur Unterbringung von…
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SH 18/3615 Auswirkungen aktueller terroristischer Bedrohungen auf die Sicherheitsbehörden in Schleswig-Holstein
finanziellen Auswirkungen, die für den Haushalt 2016 relevant sind und wenn ja, welche? Antwort: Das LKA plant Maßnahmen im Bereich der Terrorismusabwehr mit relevanten finanziellen Auswirkungen für den Haushalt 2016. Dabei sind die der beabsichtigten…
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NW 16/9503 Wie weit werden die Leistungselemente des Pflegestärkungsgesetzes I in Nordrhein-Westfalen umgesetzt?
Für Demenzkranke gelten Beträge von 104 und 208 Euro pro Monat. Neu sind auch Entlastungsleistungen, etwa für Hilfe im Haushalt oder Alltagsbegleiter. Bis zu 40 % der ambulanten Pflegesachleistung kann für niedrigschwellige Betreuungs- und Entlastungsangebote…
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BW 15/5595 Breitband im ländlichen Raum
hat mit umliegenden Gehöften ca. 50 Haushalte . Einen anderen Anbieter als die o. g. Firma, deren Leitung in 200 m Entfernung verläuft, wird die Stadt nicht finden, da die Investitionskosten für die wenigen Haushalte für andere Anbieter nicht von Interesse…
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HH 21/14188 Hinzuverdienstmöglichkeiten für Rechtsreferendare – Verbesserungen in Sicht? (II)
genau begründen)? 3. Inwieweit hat die zuständige Behörde die Auswirkungen der Anhebung der Zuverdienstgrenzen auf den Haushalt der Justizbehörde geprüft (bitte den aktuellen Sachstand angeben)? Wenn ja, mit welchem Ergebnis und wann werden Bürgerschaft…
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