kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HE 19/4597 Suizidprävention im Alter

    Eingereicht von: Ulrike Alex, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    im eigenen Haushalt lebten, wie viele Personen in Pflegeheimen? Die Suizide werden in der Todesursachenstatistik nur nach dem Ort des Ereignisses erhoben und nachgewiesen. Die Situation, ob die/der Suizidverstorbene im eigenen Haushalt lebte oder…

  2. BE 18/11560 Violence Prevention Network e.V.

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    wurde die Landeskommission Berlin gegen Gewalt beauftragt . In diesem Rahmen wird Violence Prevention Network e. V. aus dem Haushalt der Senatsverwaltung für Inneres und Sport (SenInnSport, Kapitel 0500, Titel 54051) wie folgt gefördert (Angaben in Euro…

  3. TH 6/5956 Geplante Einstellung von Lehrkräften und Horterziehern in den Schuldienst zum Schuljahresbeginn 2018/2019 an den staatlichen Thüringer Schulen

    Eingereicht von: Christian Tischner, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    mit befristeten Einstellungen gedeckt. Zu 3.: Der Befristungsgrund auf diese Einstellung erfolgt nach Maßgabe durch den Haushalt. Die Einstellung er folgt in der Regel in Vollzeit entsprechend der Schulart. Des Weitern sind aber auch Teilzeitbefristungen…

  4. BE 18/16951 Krankenhausmanagement (IV)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Unterdeckung gibt, wie wurde diese jeweils gegenfinanziert? Zu 3.: Die Finanzierung erfolgte jeweils aus dem laufenden Haushalt. Jahr Erlöse Fallzahlen der Hochschulambulanzen 2007 18.136.243,23 € 273.871 2008 17.616.773,01 € 267.599 2009…

  5. NW 17/10465 "Jestalde, zosammehalde – Heimat im Wandel im Rheinischen Revier" – eine Tour von Ministerin Scharrenbach ohne Parlamentarier?

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Programm wird die Landesregierung in diesem Jahr die Eigenanteile der Städte und Gemeinden zur Entlastung der kommunalen Haushalte und zur Stärkung ihrer Investitionsfähigkeit übernehmen. Damit stellt das Land weitere rund 18,1 Millionen Euro für die…

  6. BT 18/12631 Lebensmittelverschwendung verhindern

    Eingereicht von: Nicole Maisch, Harald Ebner, Friedrich Ostendorff, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Minimierungsziele vorgelegt wurden. Auch der Bundesrechnungshof hat in seinem Bericht „Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2016 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes“ im November 2016 (Bundestagsdrucksache 18/10200) die fehlende Datengrundlage – insbesondere…

  7. NW 16/9151 Beschäftigtenentwicklung in Oberhausener Landesbehörden und Institutionen – Welche zukünftigen Planungen bestehen seitens der Landesregierung im Hinblick auf den dortigen Personalbestand und dessen Veränderung vor Ort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 13 Seiten

    (Mit dem Haushalt 2011 wurden für Grundschulen 340 Stellen, mit dem Haushalt 2012 für die größeren Systeme 224 Stellen und mit dem Haushalt 2013 197 Stellen zusätzlich für die Erhöhung der Leitungszeit zur Verfügung gestellt. Mit dem Haushalt 2014 wurden…

  8. NI 17/6271 Welche Investitionen hat das Land Niedersachsen im Landkreis Leer vorgenommen?

    Eingereicht von: Johanne Modder, SPD — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Euro angehoben . Zur Erhöhung der Liquidität der Kommunen wurde darüber hinaus mit dem Zweiten Nachtragshaushalt für den Haushalt 2015 eine Vorauszahlung der Kostenabgeltung für das Kalenderjahr 2016 in Höhe von insgesamt 250 Millionen Euro geleistet…

  9. HH 21/14479 Eingliederungsleistungen für ALG-I-Empfänger

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    1 bis 2.5 Die Werte basieren auf den im Hamburger Haushalt 2017/18 nach doppischen Strukturen veranschlagten bzw. in 2015 und 2016 durch team.arbeit.hamburg zu Lasten des Hamburger Haushalts verausgabten Beträgen. Darüber hinaus werden sonstige…

  10. HE 19/572 Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes in Schutzschirmkommunen und verschuldeten Kommunen

    Eingereicht von: Gerhard Merz, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Landesausgleichsstock in ähnlicher Größenordnung) und den damit sinkenden Zinsaufwendungen spürbar geholfen werden, ihren Haushalt im ordentlichen Ergebnis wieder ausgleichen zu können. Landeshilfen in Kombination mit eigenen merklichen und über die …

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