kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/2241 Langzeiterkrankungen der Fachkräfte in der Kindertagesbetreuung in Sachsen

    Eingereicht von: Annekatrin Klepsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    pädagogischen Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen wird durch die Kinder- und Jugendhilfestatistik nicht erhoben. Nach § 47 SGB VIII hat der Träger einer erlaubnispflichtigen Einrichtung dem Landesjugendamt neben weiteren Angaben den Namen und die berufliche…

  2. SN 6/2230 Hilfe zur Pflege in sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten 2014

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Zur Statistik über die Empfänger von Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel des SGB XII, welche die Ausgaben über die Empfänger von Hilfe zur Pflege beinhaltet, liegen die Ergebnisdaten für das Jahr 2014 voraussichtlich…

  3. SN 6/12013 Krankenversicherungsleistungen für im Ausland lebende Angehörige über das Sozialversicherungsabkommen

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    nimmt damit ab dem genannten Zeitpunkt die Aufgaben der DVKA wahr(§ 219 a Absatz 1Satz 1 SGB V). Die Aufgaben der DVKA, sind in den§§ 219a, 219b und 219c SGB V geregelt. Weitere Regelungen beinhalten insbesondere die Verordnungen (EG) Nr. 883/2004…

  4. SN 6/9468 Aktualisierung der Kleinen Anfrage 6/6787: Portalpraxen

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    und Durchführung eines ständig einsatzbereiten Notdienstes gemäß § 115 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) dauern noch an. Es besteht keine Kenntnis darüber, wann mit dem Abschluss zu rechnen ist. Frage 4: Was unternahm die…

  5. SN 6/8280 Länderübergreifende Nutzung von Kindertagesstätten

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    nach $ 24 Absatz 3 Sozialgesetzbuch Achtes Buch Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII). Für die Gewährleistung des Rechtsanspruchs eines Kindes örtlich zuständig ist nach $ 86 Absatz l SGB VIII der Träger der öffentlichen Jugendhilfe, in dessen Bereich die Eltern…

  6. SN 6/2244 Absenkungen und Befreiungen von Elternbeiträgen für die Kindertagesbetreuung in Sachsen

    Eingereicht von: Annekatrin Klepsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zu übernehmen, soweit die Belastung den Eltern und dem Kind gemäß § 90 Abs. 3 und 4 SGB VIII nicht zuzumuten ist. '" Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie…

  7. SN 6/567 Bilanz zu 10 Jahren Hartz IV in Sachsen

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Arbeitsuchende (SGB II) Bestand an erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (eLb) insgesamt und erwerbstätigen Arbeitslosengeld Il-Beziehern nach Art der Erwerbstätigkeit Sachsen {Gebietsstand Juni 2014) Ausgewählte Berichtsmonate Daten zu Leistungen nach dem SGB II nach…

  8. SN 6/1733 Praxis der Erteilung einer Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge und Asylsuchende im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    auch der Einsatz der Förderinstrumente abhängig, welche in der nachstehenden Tabelle verdeutlicht sind: Förderinstrumente SGB Kir Flüchtlinge mit: Aufenthalt < 3 Monate Aufenthalt > 3 Monate und kein Beschäftigungsverbot in den Nebenbestimmungen des…

  9. SN 6/15635 Inobhutnahme unbegleiteter Minderjähriger

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    mit ein, die zunächst als umA aufgenommen wurden und denen über die Vollendung des 18. Lebensjahres hinaus Hilfe nach§ 41 SGB VIII gewährt wurde bzw. wird. Sie schließt aber auch Fälle ein, in denen die lnobhutnahme bzw. Hilfegewährung inzwischen bereits…

  10. SN 6/6821 KdU - Angemessenheitsermittlungen ("schlüssige Konzepte")

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    von sozialgerichtlichen Verfahren, in denen im Rahmen der Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) - hier in Form der Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) - vom jeweiligen Träger der Leistungen der Grundsicherung für…

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