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NW 17/5290 Die Zahl der Blutspender ist seit Jahren rückläufig – Die Verantwortung Nordrhein Westfalens zur Aufklärung und zum Schutz seiner Bürger.
patienten-individuellen Therapie mit Blutprodukten („Patient Blood Management“) in jüngerer Zeit hat zu einem rationalen Umgang mit dem gespendeten Blut geführt und trägt maßgeblich dazu bei, einem Versorgungsmangel vorzubeugen. 1. Wie hat sich die…
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NW 16/7368 Einsatz des V-Manns C.J. / Einhaltung des Verfassungsschutzgesetzes NRW
dem Hintergrund der SPIEGEL-Berichterstattung über den V-Mann C. J. (I/230) aus der Duisburger Rockerszene zur Praxis im Umgang mit Vertrauenspersonen im Allgemeinen wie im speziellen Fall befragt. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode…
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NW 16/7326 Rechtssicherheiten beim elektronischen Versand von Sitzungsunterlagen kommunaler Gremien – Was sagt die Landesregierung?
Landesregierung beabsichtigt nicht, dem Landtag zu empfehlen, in der Gemeindeordnung Sonderregelungen für Ratsmitglieder zum Umgang mit elektronisch versendeten Willenserklärungen zu schaffen.…
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NW 16/5464 Zentrale Lernstandserhebungen in der Jahrgangsstufe 3 – Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse der Vergleichsarbeiten (VERA 3) an Schulen im Kreis Heinsberg?
Instruments, Schul- und Unterrichtsentwicklung zu betreiben, nicht zu vereinbaren ist.“ Die Landesregierung richtet ihren Umgang mit Ergebnissen der Vergleichsarbeiten an diesem Beschluss aus. Eine allgemeine Veröffentlichung von Ergebnissen der Vergleichsarbeiten…
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NW 16/6232 Inwieweit plant Justizminister Kutschaty eine Ausweitung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung?
Ereignismeldungen abdeckendes Reaktionskonzept und erteilt der Gemeinsamen Überwachungsstelle der Länder (GÜL) Handlungsanweisungen zum Umgang mit eingehenden Meldungen. Seit Aufnahme ihres Betriebes am 1. Januar 2012 hat die GÜL in 784 Fällen (2012: 311 Fälle;…
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NW 16/4793 Zombie-Bügeleisen aus der Hölle: Das dunkle Internet der (Haushalts-)Dinge
überhaupt betroffen sind – gibt die hierzu befragte Verbraucherzentrale NRW zur Zeit keine konkreten Verbrauchertipps im Umgang mit den sogenannten „ZombieHaushaltsgeräten “. Losgelöst davon unterstützt und fördert die Landesregierung zahlreiche…
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NW 16/4764 Unterwanderung von Ordnungsdiensten durch Rechtsradikale
Nordrhein-Westfalen geförderten Mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus, um die Vereine in ihrer Handlungsfähigkeit im Umgang mit rechtsextremistischen oder rassistischen Vorfällen im Sport zu stärken.…
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NW 17/3787 Was tut die Landesregierung zum Schutz von Bergischen Unternehmen vor Produktpiraterie und Markenfälschung?
Basis einer wirksam aufeinander abgestimmten Vernetzung der Wirtschaft, deren Verbänden und staatlichen Institutionen zum Umgang mit Produktpiraterie und Markenfälschung. Partner sind das Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, die Allianz…
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NW 16/11263 Sensible Anzeigenaufnahme von Sexualdelikten – Ist die Landesregierung ausreichend vorbereitet?
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/11263 2 2. Wie viele Beamtinnen und Beamte sind im Umgang mit Opfern von Sexualdelikten geschult? Ermittlungen zu Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung werden in allen…
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NW 16/8195 IP-Telefonie grundsätzlich unsicher - besteht politischer Handlungsbedarf?
seines Wirtschaftsschutzprogramms Sensibilisierungsvorträge an. Mit diesen soll u.a. das Bewusstsein für einen sicheren Umgang mit elektronischen Medien geweckt und dabei unterstützt werden, den Selbstschutz vor Ausspähungen zu stärken. Ein weiterer…
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