kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/586 Unterbringung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge in der Stargarder Straße

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bahnlinie, das auf einer ehemaligen Mülldeponie errichtet wurde. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für den im Vortext genannten Standort? Der Landesbetrieb Erziehung und Beratung (LEB) beabsichtigt…

  2. HH 21/242 Wann wird mit den Baumaßnahmen an der Alten Landstraße begonnen? (III)

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    von Radfahrstreifen erst im Jahr 2015 begonnen werden soll. Viele Anwohnerinnen und Anwohner fragen sich nun, wie der aktuelle Stand der Planung ist und wann mit den Baumaßnahmen begonnen wird und wann diese abgeschlossen sein werden. Der größte…

  3. HH 21/11360 Offene beziehungsweise verzögerte Kita-Projekte des Betreibers SterniPark in Hamburg

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    ursprünglich abgeschlossen sein? Was waren beziehungsweise sind die Gründe für die Verzögerungen im Bau? b. Wie ist der aktuelle Stand des Bauvorhabens? Wann rechnet der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde mit dessen Fertigstellung ? Der Neubau…

  4. HH 21/6032 Zwischenbericht zum Ausbau der Kooperation Strafvollzug zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    weiterhin Planungen und/oder Prüfungen zu einer möglichen Verlegung des Jugendvollzugs nach Schleswig? Wenn ja, wie ist der aktuelle Stand der Prüfungen? Wenn nein, warum nicht mehr? Siehe Drs. 21/5780. 5. Wie kann aus Sicht des Senats bei einer möglichen…

  5. HH 21/10315 Spielhallen und Wettbürodichte in Billstedt

    Eingereicht von: Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Wettterminals in Kiosken, Kneipen, Imbissen oder anderen kleineren Geschäften wird statistisch nicht erfasst. 5. Wie ist der aktuelle Stand zu der Spielhalle in der Möllner Landstraße? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache…

  6. HH 21/13471 Bündelung von Hochschulaktivitäten zur Förderung von Gründergeist und Unternehmertum in der Hansestadt – Wie ist der Status?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    beantwortet der Senat die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Innovation GmbH wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand des Projektes „beyourpilot“? Wann genau soll das Projekt „live“ gehen? Siehe Drs. 21/13116. 2. Konnten zwischenzeitlich…

  7. HH 21/17512 Stand der Umsetzung der „3 plus 2-Regelung“, das heißt der aufenthaltsrechtlich geregelten dualen Ausbildung mit anschließender Beschäftigung

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Ablauf der sechs Monate? 4. Welche Konsequenz ergab sich für den Einzelnen mit dem Wegfall der Duldungsgrundlage? Der aktuelle Stand eines Ausbildungsverhältnisses wird im ausländerbehördlichen Fachverfahren statistisch nicht erfasst. Die Angabe liegt…

  8. HH 21/18214 Kampf gegen Feuerkrebs – Kann Hamburg von Mannheim lernen?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Hygienemaßnahmen an den jeweiligen Standorten fortgesetzt. Dies vorausgeschickt, antwortet der Senat wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Schwarz-Weiß-Trennung in Hamburg? Bitte nach Standorten angeben. Die Schwarz-Weiß-Trennung ist an allen Standorten…

  9. HH 21/12956 Fall einer Vergewaltigung in St. Georg

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Ewald Aukes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    den Maßgaben der §§ 2, 5 und 6, 9 bis 13 HmbM- VollzG, die gemäß § 7 HmbMVollzG zu dokumentieren sind. 7. Wie ist der aktuelle Stand der Umstände des Hergangs nach den bisherigen Erkenntnissen des Senats und der Ermittlungen? Der Senat sieht davon…

  10. HH 21/5999 Lebensmittelüberwachung

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Verbraucher und die Wahrung der Verbraucherinteressen sind durch Überwachung von Lebensmitteln sichergestellt.“ Wie ist der aktuelle Stand? Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: In den Bezirksämtern werden automatisierte Statistiken geführt, die…

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