kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/16383 Ökologische Aspekte des Fuhrparks der Gewobag

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zahlreiche nicht überdachte und überdachte öffentliche Fahrradständer. Die genaue Anzahl ist der Gewobag nicht bekannt. Eine Videoüberwachung oder spezielle Sicherung der Fahrradstellplätze sind nicht vorhanden. Ein Sicherheitsdienst begeht regelmäßig das Gelände…

  2. SL 15/1146 Sparmaßnahmen im Justizbereich

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Saarbrücken vorgesehen : Installation einer Brandmeldeanlage für die Hafthäuser I und III, Installation einer flächendeckenden Videoüberwachung und die Installation einer flächendeckenden Personalnotrufanlage. Für die Justizvollzugsanstalt Ottweiler ist die…

  3. BT 18/11952 Forschungen an der Überwachungsplattform FLYSEC

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    von der Europäischen Kommission nahezu komplett übernommen werden. Bis April 2018 wird in FLYSEC an Technologien zur Videoüberwachung, Verfahren intelligenter Auswertung von Bewegtbildern , zur biometrischen Identifikation und zur Verfolgung mit RFID-Trackern…

  4. BY 17/18206 IS-Rückkehrer

    Eingereicht von: Georg Rosenthal, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme nach außen geprägt. Die Mehrheit dieser Hafträume verfügt bereits jetzt über eine Videoüberwachung . Es ist schon in die Wege geleitet, dass künftig alle speziellen Hafträume videoüberwacht werden. Darüber hinaus sind…

  5. BE 17/12826 Wann wird der Tunnel Ortskern Tegel repariert?

    Eingereicht von: Tim-Christopher Zeelen, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Beleuchtungseinrichtungen - Neu-/Umbau der Lüftungseinrichtungen - Neubau der Kommunikationseinrichtungen (Not- rufstationen, Videoüberwachung, Tunnelfunk, Ver- kehrsfunk, Lautsprechereinrichtungen) - Neu-/Umbau der Brandmeldeeinrichtungen und Löscheinrichtungen…

  6. HH 21/3401 Angriffe auf Fahrkartenautomaten

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    ft im ÖPNV. Die Fahrkartenautomaten der AKN sind mit einer Alarmanlage inklusive Sirene ausgestattet sowie einer Videoüberwachung. Im Falle eines Angriffs erfolgt die Ausgabe eines stillen Alarms an das Hintergrundsystem (zentraler Rechner in der…

  7. SH 19/702 Baulicher Zustand der Polizeireviere und -stationen im Kreis Pinneberg

    Eingereicht von: Beate Raudies, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Datenleitungen Wedel Polizeirevier Erneuerung Haupteingangstreppe Erneuerung Geländer Treppe Haupteingang Ergänzung Videoüberwachung Erneuerung Anstriche (Räume, Fenster,Garage)   Erneuerung defekter Datenleitungen Erneuerung Bodenbeläge Schallschutzdecke Sozialraum…

  8. BE 17/15610 Kulturbüro der Botschaft des Königreichs Saudi-Arabien

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Gebäude haben den baurechtlichen Vorschriften zu entsprechen. § 6b des Bundesdatenschutzgesetzes führt aus, dass eine Video- überwachung zur Wahrnehmung des Hausrechtes zulässig ist, dies aber durch geeignete Maßnahmen (Warnschilder) erkennbar machen…

  9. SN 6/16402 Nachfrage zu Drs. 6/15733 - Personal in Abschiebehaft und weitere Vollzugspraxis

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 22 Seiten, enthält Tabelle

    bezogenen Daten? - eigene Auskunft - medizinische Untersuchungen - andere Behörden - persönliches Erscheinungsbild - Videoüberwachung Es handelt sich — ggf. auch — um eine öffentlich zugängliche Quelle: |] ja IX] nein 6.:1 Die personenbezogenen Daten…

  10. RP 16/3819 Anstieg der Handyfunde in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gebäudes für Sicherungsverwahrte festgestellt wurden. Dort können sich die Untergebrachten unbeaufsichtigt aufhalten . Die Videoüberwachung des frei zugänglichen Raumes außerhalb der Grenzen der Justizvollzugsanstalt Diez wird deshalb erweitert. Zu Frage 2:…

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