kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/462 Subventionierung von Sozialticket-Angeboten für den ÖPNV durch das Land NRW für Empfänger von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz AsylbLG sowie für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UmF)?

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    NRW für Empfänger von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz AsylbLG sowie für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UmF)? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Nach Informationen der WAZ vom 02.01.2015 unterstützt das Land NRW die…

  2. HH 21/1787 Anordnung der Innenbehörde, dass hinsichtlich der durch „Erlaubnis“ der Bundeskanzlerin aus Ungarn angereisten Flüchtlinge durch die Polizei keine Ermittlungen im Sinne des § 95 Absatz 1 Nummer 3 AufenthG einzuleiten seien

    Eingereicht von: Dr. Bernd Baumann, Dirk Nockemann, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Bundeskanzlerin aus Ungarn angereisten Flüchtlinge durch die Polizei keine Ermittlungen im Sinne des § 95 Absatz 1 Nummer 3 AufenthG einzuleiten seien Die Billigung der Einreise zahlreicher Flüchtlinge aus Ungarn durch die Bundeskanzlerin vom…

  3. BE 18/10295 Tempohome "Elisabeth-Aue", Buchholzer Str. /Blankenfelder Str. 13127 Berlin, Siverstorpstraße 9A, 13125 Berlin Modulare Unterkunft für Flüchtlinge MUF Wolfgang-Heinz-Straße 47 13125 Berlin, Lindenberger Weg 19,27 13125 Berlin, Blankenburger Pflasterweg 101 13129 Berlin

    Eingereicht von: Christian Buchholz, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    "Elisabeth-Aue", Buchholzer Str. /Blankenfelder Str. 13127 Berlin, Siverstorpstraße 9A, 13125 Berlin Modulare Unterkunft für Flüchtlinge MUF Wolfgang-Heinz-Straße 47 13125 Berlin, Lindenberger Weg 19,27 13125 Berlin, Blankenburger Pflasterweg 101 13129 Berlin…

  4. TH 6/3280 Einzelfallentscheidungen durch Thüringer Ministerien - nachgefragt

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 63 Seiten, enthält Tabelle

    Gesundheit, Arbeit, Sport 03.07.2013 06.05.2015 23 4631.119/2013 Anerkennung syrisches Zeugnis Aufenthalt, Ausländerrecht, Flüchtlinge 04.07.2013 06.05.2015 24 4631.120/2013 Antrag zur Unterstützung beim Kindergartenplatzwechsel Soziales, Gesundheit…

  5. SN 6/6913 Haushalt 2015/2016 - Kapitel 0810, Titel 68451 Zuschüsse zur Förderung der Integration von Zuwanderern

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    Siebeneichener Str. 48a Einbindung von Flüchtlingen in das 66.606,44 01662 Meißen Vereinsleben und das Fußballspiel Landesverband Integrationsnetzwerk Sachsen e.V. Migrantenorganisationen heißen Flüchtlinge 13.515,75 Dresdner Str. 162 01705 Freital…

  6. BT 19/5879 Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der EU

    Eingereicht von: Prof. Dr. Harald Weyel, AfD — Veröffentlicht am — 56 Seiten, enthält Tabelle

    s/what-we-do/policies/ european-agenda-migration/press-material/docs/state_of_play_-_eu-turkey_en.pdf. 5. Wie viele Flüchtlinge hat die Europäische Union nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2015 insgesamt aufgenommen, und wie viele sind insgesamt…

  7. HH 21/12807 Asylbewerber verkaufen ihre Ausweispapiere

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Ausweispapiere Anerkannten Flüchtlingen ist es nur in Ausnahmefällen gestattet, in ihr Heimatland zu reisen. Ein Artikel von „SPIEGEL ONLINE“ vom 17. April 2018 berichtet von der sich häufenden Problematik, dass anerkannte Flüchtlinge ihre Dokumente und …

  8. BB 6/2164 Erkenntnisse über eine mögliche Gefährdungslage im Zusammenhang mit vorhandenen und geplanten Asylbewerber- und Flüchtlingseinrichtungen im Landkreis Dahme/Spreewald

    Eingereicht von: Andreas Kalbitz, Steffen Königer, Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Asylbewerbern und Flüchtlingen eröffnet worden bzw. sollen laut vorliegenden Informationen eröffnet werden. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Einrichtungen (Gemeinschaftsunterkünfte) für Asylbewerber oder Flüchtlinge sind bis dato…

  9. BT 19/6990 Migranten im Grenzgebiet Bosnien-Herzegowina

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, Armin-Paulus Hampel, Petr Bystron, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Raum Velika Kladuša (Grenzübergang Malijevac) circa 650 Flüchtlinge und Migranten gemeldet, die sich dort aufhalten. Insgesamt halten sich im Bereich des Una-Sana-Kantons circa 3 000 Flüchtlinge und Migranten auf, in ganz Bosnien und Herzegowina circa…

  10. SN 6/4676 Konsequenzen aus Vereinbarung EU / Türkei vom 18. März 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Migranten in die Türkei zurückgeführt werden. Im Gegenzug soll dieselbe Anzahl von in der Türkei befindlichen syrischen Flüchtlingen in Mitgliedsstaaten der EU aufgenommen werden.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich…

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