kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/20809 Sicherheitskonzept für Gerichte und öffentliche Gebäude - nur Zukunftsvisionen oder auch bald real?

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Vorfälle (z.B. Einbrüche, Diebstähle, Bedrohungen oder Körperverletzungen ) gab es in welcher Einrichtung der Berliner Justiz (JVA und Gerichte) sowie in allen anderen öffentlichen Gebäuden des Landes Berlin in den vergangenen fünf Jahren? (Bitte Vorfälle…

  2. HH 21/13543 Entweichung des Sicherungsverwahrten Karl-Heinz S.

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    zufolge ist der 55-jährige Sicherungsverwahrte Karl-Heinz S. am 21. Juni 2018 von einem unbegleiteten Ausgang nicht in die JVA Fuhlsbüttel zurückgekehrt. Aus diesem Grund habe die Polizei eine Fahndung nach dem Mann eingeleitet, teilte die Justizbehörde…

  3. HH 21/13810 Aktuelle Ausbildungssituation im Strafvollzug (II) – Nachfragen

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    „In der JVA Glasmoor konnten im Abfragezeitraum in 24 Schichten nicht alle Dienstposten besetzt werden, in der Untersuchungshaftanstalt in 30 Schichten, in der JVA Billwerder in 24 Schichten, in der JVA Fuhlsbüttel in 35 Schichten, in der JVA Hahnöfersand…

  4. HH 21/1751 „Soziale Gefangene“ in Hamburg?

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    aufschlüsseln nach JVAen und Haftdauer.) Justizvollzugsanstalt (JVA) Menschen/Haftdauer JVA Billwerder 1/30 Tage 1/71 Tage 1/90 Tage 1/150 Tage JVA Fuhlsbüttel 1/70 Tage JVA Glasmoor ./. JVA Hahnöfersand 1/20 Tage 1/60 Tage Sozialtherapeutische…

  5. BE 17/11397 Todesfälle im Knast im Jahr 2012

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    vollzugsanstalten sieben Todesfälle vermerkt werden. Ereignis vom: JVA Unterbringungs- bereich Alter der/des Betroffenen Aktuelle Art der Freiheitsentziehung Haftbeginn 1. 17.01.12 JVA Moabit 47 Rest-Gesamtfreiheits- strafe 01.12.11 2. 21.01…

  6. BE 18/10916 Lebensarbeitszeit im Berliner Justizvollzug

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Vollzugsdienst JVA = Justizvollzugsanstalt Anzahl davon bewilligt Anzahl davon bewilligt Anzahl davon bewilligt Anzahl davon bewilligt Anzahl davon bewilligt Anzahl davon bewilligt Anzahl davon bewilligt JVA Plötzensee 0 0…

  7. SN 6/11490 Ausbildungsbeginn sächsischer Justizvollzugsbeamter 2015-2017

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    2017 Drucksache 6/11490 Anlage 1 - zu Frage 2 JVA Bautzen JVA Chemnitz JVA Dresden JVA Görlitz JVA Leipzig mit KH JSA Regis- Breitingen JVA Torgau JVA Waldheim JVA Zeithain JVA Zwickau 2015 92 k.E. 16(6) 4(2) x 4(1) x…

  8. HH 21/16302 Anwärter im Justizvollzug – Ist die Qualität der Ausbildung noch gewährleistet? (V)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    ist knapp. Zu August 2018 gab es in der JVA Billwerder bereits 22 und in der Untersuchungshaftanstalt rund 32 vakante Stellen.1 Hinzu kommen hohe Fehlzeitenquoten beim Personal im ersten Halbjahr 2018. In der JVA Billwerder waren es 15,6 Prozent und…

  9. HH 21/13997 Anwärter im Justizvollzug – Ist die Qualität der Ausbildung noch gewährleistet? (IV)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    (JVAs). In der JVA Billwerder sind 21 Stellen und in der Untersuchungshaftanstalt sogar 25 Stellen vakant. Zudem gibt es hohe Fehlzeitenquoten, wie in der JVA Billwerder in Höhe von 16,3 Prozent und von mehr als 15 Prozent in der JVA Fuhlsbüttel.1 …

  10. HH 21/9313 Videoüberwachung im Frauenvollzug und weitere Aspekte

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    denen auch Männer vor den Monitoren säßen. Dass eine Überwachung auch menschenwürdig möglich sei, zeige vorbildlich etwa die JVA in Rohrbach in Rheinland-Pfalz. Dort werde der Toilettenbereich nur verpixelt dargestellt. Kritisch gesehen wird auch, wenn…

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