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BE 17/14730 Wie erfolgreich ist das "Geschützte Marktsegment"?
wird? Zu 1., 6. und 7.: Der Bedarf liegt seit Juli 2013 über das Jahr hinweg gesehen relativ konstant bei ca. 1.950 Haushalten. Die Anzahl der aktuell gemeldeten Vermitt- lungsberechtigten bezieht sich jeweils stichtagsbezogen auf den 1. eines…
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HH 21/16801 Hamburg – (K)ein sicherer Hafen? (XII) – f & w fördern & wohnen AöR (f & w) – Verkauf der Unterkunft Am Gleisdreieck und Verlegung von Geflüchteten/Nachfrage zu Drs. 21/16238 (Heizungsausfall)
anderen Bezirksämter bemühen sich intensiv um die Vermittlung von vordringlich wohnungssuchenden Haushalten sowie von wohnberechtigten Zuwanderer-Haushalten mit einem Dringlichkeitsschein beziehungsweise einer Dringlichkeitsbestätigung und damit zugleich…
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BY 17/21198 Koordinierungszentren für bürgerschaftliches Engagement in Bayern
geplant? 7.1 Wie hoch belief sich die staatliche Förderung? 7.2 Über welche Haushaltstitel (z. B. Sozialfonds, norma ler Haushalt) wurde dies abgewickelt? 8.1 Sind Gebietskörperschaften bekannt, die nach dem Ablaufen der staatlichen Förderung Koordinierungs…
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BE 18/17070 Faktencheck Stellungnahme Volksinitiative »Unsere Schulen« - (Teil I)
Koalition würde sich fraglos über Mittel in der Höhe von 1,5 Mrd. Euro freuen, die ursprünglich für den Schulbau in den Haushalt eingestellt, nun aber kurz vor der Wahl 2021 wieder frei werden und so für klientelbezogene Wohltaten vor der Wahl („Wahlgeschenke“)…
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HH 21/18622 Wie geht es weiter mit der Norddeutschen Energiewende (NEW 4.0)?
Umfang wurden in jeweils welcher Höhe Zuschüsse aus welchen Produkten beziehungsweise Produktgruppen oder Investitionen des Haushalts gewährt oder sollen noch gewährt werden? Die Fördersummen für die jeweiligen Vorhaben sind auf folgender Website öffentlich…
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BT 19/15113 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Vorteile mobiler Anwendungen erschließen und Marktzugänge für gute digitale Anwendungen im Gesundheitswesen erleichtern
-digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…
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BT 19/15909 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Förderung der Digitalwirtschaft in Entwicklungsländern
-digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…
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NW 17/12101 Bremse statt unbürokratische Hilfe bei der Digitalisierung im Einzelhandel?
vor dem Hintergrund dieser dynamischen Krisensituation, wie wichtig schnelle Hilfe sei. Am 9. November – nachdem der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags NRW das Fördervolumen des Sonderprogramms in Höhe von 15 Millionen beschlossen hatte –…
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NW 17/2537 Kommunale Kassenkredite in NRW um 3 Mrd. Euro gesunken?
und nicht unter „Kassenkredite“ zu erfassen (Erläuterungen zu den Kassenkrediten im Fragebogen „Schulden der kommunalen Haushalte am 31.12.2017“ (GF-Fragebogen)). Im Ergebnis führt dies zu einer Erfassung als Investitionskredite. Entsprechend sinken…
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HH 21/5305 Neue Aufgaben für die Stadtreinigung – Will der Senat die Müllgebühren zweckentfremden?
21/5143), das allerdings bezüglich der Kosten behauptet, dass sich aus der Drucksache „unmittelbar keine Mehrausgaben für den Haushalt“ ergeben würden. Diese Aussage ist jedoch nicht schlüssig, da gleichzeitig von massiven Umbaukosten infolge eines Ausbaus…
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