kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 7/1429 Asbest-Entsorgung in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Kerstin Eisenreich, Hendrik Lange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    industriellen oder gewerblichen Bereich, aus öffentlichen Einrichtungen einschließlich der Altlastensanierung sowie aus privaten Haushalten. 5. Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um die Kontaminierung des Bodens und Grundwassers einzudämmen?…

  2. NW 16/3921 Ergebnisse der angeblich vorsorgenden Sozialpolitik in Nordrhein-Westfalen - Welche aus der neuen Philosophie konkret resultierenden Minderausgaben bilden sich bislang im Landeshaushalt ab?

    Eingereicht von: Christian Lindner, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    des Modellvorhabens „Kein Kind zurücklassen“ hinsichtlich zu erwartender finanzieller Entlastungen für die öffentlichen Haushalte durch eine kommunale Präventionskette? Die finanzwirtschaftliche Evaluation im Rahmen des Modellvorhabens „Kein Kind…

  3. HH 21/12507 Die Schlussbilanz des ehemaligen Finanzsenators

    Eingereicht von: André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Betr.: Die Schlussbilanz des ehemaligen Finanzsenators Der Finanzsenator ist direkt verantwortlich für den Hamburger Haushalt, Steuern und Immobilien, die öffentlichen Unternehmen und Beteiligungen, die Bezirke sowie zahlreiche weitere Querschnittsfunktionen…

  4. BE 17/13921 Einsatz von Personenspürhunden (Mantrailer-Hunden) und Geruchsprobenentnahme durch die Berliner Polizei

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Privatpersonen) und wo sind diese jeweils im Haushalt etatisiert? (Bitte nach Jahr aufschlüsseln sowie Kapitel und Titel angeben.) Zu 5.: Die Kosten für externe Mantrailer-Einsätze werden im Haushalt der Polizei Berlin unter dem Kapitel 0543…

  5. HH 21/137 Wohnungsbau- und Bevölkerungszahlen für 2013/2014

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    herangezogen. Durchschnittliche Haushaltsgröße in Hamburg Stichtag 31.12.2012 31.12.2013 Personen je Haushalt 1,8 1,8 Quelle: Die Ergebnisse der Haushalte werden durch die Haushaltegenerierung mit dem Programm HHGen auf Grundlage des Melderegisters gewonnen…

  6. BB 6/2202 Behandlungspflege in stationären Einrichtungen

    Eingereicht von: Birgit Bessin, Steffen Königer, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Behandlungspflege , wenn diese zur Sicherung des Ziels der ärztlichen Behandlung erforderlich ist. Leistungen werden danach im Haushalt der Versicherten, oder an einem "geeigneten Ort" erbracht. Stationäre Einrichtungen der Behindertenhilfe sind Einrichtungen…

  7. BE 17/10870 Mieten im Sozialen Wohnungsbau

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    insbesondere einkommensschwache Haushalte mit angemessenem Wohnraum zu versorgen. Die Mieten im Sozialen Wohnungsbau haben jedoch mittlerweile ein Niveau erreicht, das angesichts der Einkommensschwäche vieler Berliner Haushalte eine undifferenzierte Umlage…

  8. BW 16/3328 Straßenzustand, Verkehrssicherheit und Lärmschutz im Zuge der Bundesstraße (B) 466 im Abschnitt Bad Überkingen–Bad Überkingen-Hausen

    Eingereicht von: Nicole Razavi, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Verkehrssicherheit in diesem Teil der B 466 bislang nicht umgesetzt? 7. Welche Möglichkeiten sieht sie angesichts der im Haushalt 2018/2019 verbesserten Personal- und Mittellage in den Regierungspräsidien für Erhaltungsmaßnahmen und bauliche Verbesserungen…

  9. SN 6/4455 Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz (SMS)

    Eingereicht von: Horst Wehner, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    der Frage 4 für alle vorgenannten Kleinen Anfragen übertragen. ln die Beantwortung der Frage 4 wurden nur bereits in den Haushalt eingeordnete Baumaßnahmen einbezogen. Darüber hinausgehende Planungen konnten keine Berücksichtigung finden, weil diese…

  10. HH 21/8198 Wie sieht es mit der gleichberechtigten Berufstätigkeit von Frauen in Hamburg aus?

    Eingereicht von: Nebahat Güclü, fraktionslos — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    P Erziehung und Unterricht Q Gesundheitsund Sozialwesen S Erbringung v. sonstigen Dienstleistung en T Private Haushalte 1) Überlassung von Arbeitskräften als Summe der Wirtschaftsgruppen 782 + 783 (WZ 08) dar. Frauen Sozialversicherungspflichtig…

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