kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/11058 Akquise, Beratung, Vermittlung von Wohnungen an Geflüchtete

    Eingereicht von: Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    werdenden Wohnraums der WBG in Kraft. 55 Prozent der jährlich freiwerdenden Wohnungen der WBG sollen an wohnberechtigte Haushalte vergeben werden, davon 20 Prozent an Wohnberechtigte besonderer Bedarfsgruppen mit einem Wohnberechtigungsschein (WBS)…

  2. SN 6/3015 Interkulturelle Kulturarbeit - Chancen für die Entwicklung von Kunst und Kultur im Einwanderungsland Sachsen

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 125 Seiten, enthält Tabelle

    stisches Landesamt des Freistaates Sachsen Anlage 1 zur Großen Anfrage Drs.-Nr.: 6/3015 MIG 9 Haushaltsmitglieder in Haushalten mit Migrationshintergrund 'J in Sachsen 2014 nach Alter und Haushaltsgröße (in 1 000) - Ergebnisse des Mikrozensus -…

  3. BT 18/2386 Vorbereitende Planungen für den G7-Gipfel im Jahr 2015

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Andrej Hunko, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Akkreditierung geprüft. 24. Inwiefern wird die angekündigte Ausrüstung der bayerischen Polizei mit Digitalfunk über den Haushalt des Bundes finanziert? Der Bund hat mit den Ländern Verwaltungsvereinbarungen zur Beschaffung von Endgeräten für die B…

  4. BT 18/5129 Wirkungsanalyse im Bereich Zivile Krisenprävention

    Eingereicht von: Dr. Franziska Brantner, Uwe Kekeritz, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Rahmen der Umstrukturierung des AA geschaffene Referat S02 „Kopfstelle Haushalt“ in der neuen Abteilung für Krisenprävention, Stabilisierung und Konfliktnachsorge? Die Kopfstelle Haushalt wurde Ende des Jahres 2012 als Teil der damaligen Abteilung für die…

  5. HH 21/4377 Kosten von Erstaufnahmen

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    1. Welche Erstaufnahmen werden von f & w betrieben? In welcher Höhe erfolgten im Jahr 2015 Zahlungen aus dem Hamburger Haushalt an f & w für den Gesamtbetrieb dieser Erstaufnahmen? (Bitte nach Standort , Stadtteil, Art der Unterbringung1, Höhe der…

  6. NI 17/1346 Wie steht es um den Angelsport in Niedersachsen?

    Eingereicht von: Hermann Grupe, Dr. Gero Hocker, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Angelfischerei in Deutschland (Arlinghaus 2004) waren im Jahr 2002 etwa 12,8 % sämtlicher Haushalte in Niedersachsen den sogenannten Anglerhaushalten zuzurechnen, d. h. Haushalten, in denen eine oder mehrere Personen sich als Angelfischer bezeichnen und die auch…

  7. NI 18/1594 Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Niedersachsen

    Eingereicht von: Horst Kortlang, Dr. Stefan Birkner, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Nutzung der Wasserkraft jedoch nicht möglich. Ursächlich hierfür ist dabei nicht unmittelbar das Wasserrecht, sondern das Haushalts- bzw. Zuwendungsrecht. Gefördert werden können nur freiwillige Leistungen, nicht jedoch gesetzlich normierte Pflichtaufgaben…

  8. BE 17/15416 Sanierung von Schießständen der Berliner Polizei

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    landeseigenen Schießstätten voraussichtlich deutlich über 30 Mio Euro betragen. Zur Finanzierung werden Finanzmittel im Haushalt 2016/17 bzw. der Finanzplanung bis 2019 angemeldet. Es wird in Abstimmung mit der BIM GmbH noch geprüft, inwieweit…

  9. RP 16/1704 Folgerungen der Landesregierung aus der PricewaterhouseCoopers-Studie "Stand und Perspektiven der öffentlichen Finanzen in den Bundesländern"

    Eingereicht von: Gerd Schreiner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Feststellung der aktuellen PwC-Studie, dass bei einer durchschnittlichen Preissteigerungsrate von jährlich 1,5 % der Haus halt von Rheinland-Pfalz, ohne Zinsen und Versorgung, im Trend bis 2020 real schrumpfen muss, wenn die Schuldenbremse eingehalten…

  10. HH 21/2087 Digitalisierung – Hamburg hält internationalem Vergleich nicht stand

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    3-D-Druck-Strategie des Senats? Wie viele Arbeitsplätze sind dadurch bisher entstanden? Welche finanziellen Mittel aus dem Haushalt hat der Senat für die Umsetzung eingeplant? Welche Probleme gibt es bei der Umsetzung der 3-D-Druck-Strategie? Bürgerschaft…

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