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BE 18/20768 Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (II)
(bitte jeweils auch Angabe des Beginns der Planungen und voraussichtlicher Fertigstellung sowie Darstellung, aus welchen Haushalts- und Fördermitteln die Maßnahmen finanziert werden): a) ZR1 Hoyerswerdaer Straße b) Wuhlewanderweg Teil B c) Borkheimer…
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ST 7/3157 Die Lebenssituation von Frauen und Mädchen in Sachsen-Anhalt:Gleichstellung - ein noch unvollendetes Projekt?!
von Existenzgründerinnen und fördert die öffentliche Wahrnehmung weiblichen Unternehmertums . Die Maßnahmen werden im haushalts- und EU-rechtlichen Rahmen evaluiert. 55. Welche Position vertritt die Landesregierung bezüglich des gesetzlichen Mindesthonorars…
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BT 19/7925 Soziale Auswirkungen von Arbeit 4.0 auf Frauen und die Geschlechtergerechtigkeit
Erbringung von sonstigen überwiegend persönlichen Dienstleistungen 97 Private Haushalte mit Hauspersonal 98 Herstellung von Waren und Erbringung von Dienstleistungen durch private Haushalte für den Eigenbedarf ohne ausgeprägten Schwerpunkt 99 Exterritoriale Organisationen…
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TH 6/390 Unterrichtsausfall am Lerchenberggymnasium Altenburg und an der Grundschule Nobitz
Gesamtbedarfs für Schule erreicht ist. Die Umsetzung kann erst nach der Verabschiedung des Haushaltes erfolgen und setzt voraus, dass die zusätzlichen Stellen im Haushalt tatsächlich ausgebracht und geldmäßig untersetzt werden. Zu 4.: An der Umsetzung des…
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NW 16/6815 Kosten der vier durch die rot-grüne Landesregierung verlorenen Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof
Mehrwertsteuer angefallen sind. Inzwischen ist die Landesregierung auch bei den Verfahren zum Haushalt 2011 (VerfGH 7/11) sowie dem verspäteten Haushalt 2012 (VerfGH 12/11) erfolglos geblieben. Hinzu kommt die aktuelle Entscheidung zur Besoldungsanpassung…
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HH 21/689 Der Senat verkleinert den Hafen oder: Was hat die Bebauung des Kleinen Grasbrooks mit Olympia zu tun?
Bauten auf dem Kleinen Grasbrook? 14. Werden diesbezüglich Kosten aus dem Haushalt der HPA zu tragen sein? a) Wenn ja, welcher Art sind die Kosten, die aus dem HPA-Haushalt finanziert werden sollen? Wie hoch werden sie voraussichtlich sein? Die…
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BE 17/17920 Investitionen, Personalaufbau und Wirtschaftsentwicklung des Landes Berlin in den letzten vier Jahren
in den Vollzugsdienst der Polizei übernommen. Zugleich wurden in diesem Zeitraum 419 Stellen neu geschaffen. Im Haushalt 2016/2017 sind insgesamt 601 zusätzliche Stellen für die Polizei vorgesehen (2016: 491 Stellen; 2017: 110 Stellen). …
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RP 16/6194 300 Mbit/s-Machbarkeitsstudie
In Hinblick auf den Aufbau von Gigabit-Netzen identifiziert der TÜV Rheinland, dass bereits gegenwärtig 56,8 Prozent der Haushalte technisch so erschlossen sind, dass sie potenziell auf Bandbreiten von mehr als 100 Mbit/s zurückgreifen können. Hier…
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Auszahlung ab, wenn Antragsberechtigte nicht mehr geschäftsfähig sind? 5. a) Welche Mittel werden pro Jahr dafür in den Haushalt eingestellt? b) Wie viele Personen sind in Bayern antragsberechtigt? c) Wie viele Personen werden in Bayern von Familienangehörigen…
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BE 18/15601 Finanzierung des Frauenzentrums Paula Panke e.V. (II)
Aufbewahrungsfristen bereits vernichtet wurden. 1. Das Frauenzentrum Paula Panke e.V. wird seit 1999 finanziell gefördert. So waren im Haushalt für 1999 dafür 230.300 DM (ca. 117.760 EUR) für diese Einrichtung unter der Rubrik: „Zuschüsse an soziale und ähnliche…
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