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HE 19/4616 Verrechnung von Fehlbeträgen mit dem Eigenkapital
einem ausgeglichenen Haushalt planten , erreichten im Jahr 2015 bereits über die Hälfte der Kommunen wieder den gesetzlich geforderten Haushaltsausgleich. Im Jahr 2016 planten bereits rund 65 % aller hessischen Kommunen ihren Haushalt ohne neue Defizite…
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NW 16/13892 Lehrermangel an Gymnasien
von Mutterschutz zu kompensieren, stehen den öffentlichen Schulen gemäß Haushalt 2016 rund 54,8 Mio. EUR für Vertretungsunterricht (Flexible Mittel) zur Verfügung. Mit dem Haushalt 2017 sollen diese Mittel auf insgesamt rund 60,07 Mio. EUR erhöht werden…
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RP 16/3389 Aktuelle Stellungnahme des Gesundheitsministers zu den Problemen der ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz
Masterplans zur Förderung der ärztlichen Versorgung z. B. von der Landesärztekammer angemahnt werden? 2. Warum wurden die im Haushalt bereitstehenden Mittel zur Förderung der ärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen in den Jahren 2012 und 2013 nur unzureichend…
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BE 17/10215 Einnahmeverzicht gemäß § 59 LHO
gestellt werden. 5. Wo werden befristet und unbefristet nieder- geschlagene Forderungen im Berliner Rechnungswesen (Haushalts-, Vermögensrechnung; Kosten- und Leistungsrechnung ) erfasst, mit welchen Beträgen werden sie bewertet und entspricht dies…
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BW 15/3536 Landesfördermittel für das Tierheim Stuttgart-Botnang
Konkurs und der Schließung zu bewahren? 2. Sieht sie die Möglichkeit, zur Existenzsicherung des Tierheims Fördermittel aus dem Haushalt des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur Verfügung zu stellen? 3. Was soll mit den rund 1.000 Tieren…
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NW 16/14247 Wie viele Leitungsstellen an Schulen sind in der Stadt Bielefeld vakant?
Verbesserungen durch die Erhöhung von Leitungszeit sukzessive umgesetzt. Seit dem Haushalt 2011 wurden - zuletzt noch durch den 2. Nachtragshaushalt 2016 und den Haushalt 2017 ergänzt - insgesamt 1303 Stellen eingesetzt. Dies entspricht einem jährlichen…
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BY 17/10928 Kommunales Wohnraumförderprogramm
unterstützen soll, selbst Wohnraum zu planen und zu bauen. Zweck der Zuwendung ist das Schaffen von bezahlbarem Mietwohnraum für Haushalte, die sich am Markt nicht mit angemessenem Mietwohnraum versorgen können. Dabei sollen auch anerkannte Flüchtlinge angemessen…
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HH 21/15756 HSH Beteiligungs Management GmbH – Wie geht es weiter mit der HoldCo und wann sind alle Unklarheiten bezüglich der Verwendung des Kaufpreises geklärt?
wurde die Put-Option der HGV nicht ausgeübt? 10. Welche Auswirkungen hat die Übernahme der Anteile von der HGV für den Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg an welchen einzelnen Stellen? Welche Ermächtigungen wurden zur Finanzierung des Ankaufs…
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NW 17/11292 Verpatzter Start des Hebammen-Studiums in NRW: Geburten auf dem Land in Zukunft ohne Hebammenbegleitung?
Studienplätze gesichert, die der Kreis Herford mit der Fachhochschule des Mittelstandes als private Initiative anbietet. Im Haushalt 2020 hat die Landesregierung keine Mittel für die Überführung der Hebammenausbildung an Hochschulen eingeplant, während…
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NI 17/6189 Welche Investitionen hat das Land Niedersachsen in der kreisfreien Stadt Osnabrück vorgenommen?
Euro angehoben . Zur Erhöhung der Liquidität der Kommunen wurde darüber hinaus mit dem Zweiten Nachtragshaushalt für den Haushalt 2015 eine Vorauszahlung der Kostenabgeltung für das Kalenderjahr 2016 in Höhe von insgesamt 250 Millionen Euro geleistet…
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