-
BW 15/2276 Breitbandversorgung im Alb-Donau-Kreis
unternommen, die Grundversorgung mit einer Eingriffsschwelle von 2 MBit/s (bisher 1 MBit/s) bis Ende 2013 für möglichst alle Haushalte zu erreichen. Gleichzeitig erfolgt eine neue Schwerpunktsetzung beim zukünftigen Auf- und Ausbau von leistungsfähigen Hoch-…
-
NW 16/3858 Mehrarbeit für Pädagogen statt flexibler Mittel für Vertretungsunterricht?
Landeshaushalts 2013 mehr als die Hälfte der Mittel für den Flexiblen Vertretungsunterricht gesperrt, um die Globale Minderausgabe im Haushalt für Schule und Weiterbildung zu erwirtschaften. In dem entsprechenden Erlass hierzu wird ausgeführt, dass die Möglichkeit…
-
BB 6/3543 Umsetzung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Brandenburg II
flächendeckendes Angebot für die Erfassung der Bioabfälle über die Biotonne zu gewährleisten, so dass grundsätzlich für jeden privaten Haushalt die Möglichkeit besteht, diese Form der Entsorgung zu nutzen. Für eine ökologisch hochwertige Verwertung der über die Biotonne…
-
NW 16/12325 Wie begründet die Landesregierung die sich deutlich abzeichnenden schlechteren Förderbedingungen für Kinder mit Behinderungen an der Christian-Morgenstern-Schule in Wuppertal?
Verordnung dem Haushalt folgt. Infolgedessen ist es schon aus rechtsgrundsätzlichen Erwägungen nicht zulässig, die jeweils nur auf ein Schuljahr bezogenen Mehrbedarfe über mehrere Schuljahre hinweg zu gewähren. Damit wäre der Primat des Haushalts unterlaufen…
-
TH 6/925 Äußerungen des Thüringer Ministerpräsidenten zu Griechenland und zur Nato
der Ansicht, dass das Streben nach soliden Staatsfinanzen, nach einer Begrenzung der Neuverschuldung und ausgeglichenen Haushalten Ausdruck eines "Austeritätsdenkens" ist? 9. Welche Anhaltspunkte hat der Ministerpräsident dafür, eine Behauptung der russischen…
-
BW 15/7129 Breitbandversorgung im Landkreis Emmendingen
sieht sie Verbesserungspotenzial ? Zu 1. und 2.: Die Breitbandversorgung mit 2 Mbit/s ist für mehr als 95 Prozent der Haushalte im Landkreis Emmendingen gemäß dem Breitbandatlas des Bundes (www. zukunft-breitband.de) dem Landesdurchschnitt entsprechend…
-
SH 18/3892 Förderung von kupferbasiertem Breitbandausbau
Jahre 2013 strebt eine flächendeckende Glasfaserversorgung im Sinne von FTTB/ FTTH bis zum Jahre 2030 an. Da nicht alle Haushalte kurz- bis mittelfristig mit Glasfaser versorgt werden können, sind Zwischenlösungen mit anderen Technologien sinnvoll und…
-
BB 6/9513 Unterstützung von Fachberatungsstellen und Präventionsprojekten gegen sexuelle Gewalt im Land Brandenburg
Opferhilfe statt, die insbesondere auch Opfer - jeglichen Geschlechts und Alters - sexualisierter Gewalt unterstützt : Mit Haushalts- und Lottomitteln wird der Verein Opferhilfe e.V. gefördert. Der Verein Opferhilfe e.V. unterhält sechs Beratungsstellen…
-
NW 17/5299 Was genau meint Minister Dr. Stamp, wenn er von "zusätzlich" spricht?
Investitionsmittel aus der Nutzung nicht verausgabter Mittel des Kapitels 07 040 für die Kinderund Jugendhilfe. Der Haushalt 2020 liegt noch nicht vor. Die Landesregierung wird dem Landtag den Haushaltsentwurf 2020 im üblichen Verfahren vorlegen…
-
BT 19/9784 Abschaffung der Abgeltungsteuer
treffen. 5. Welche Auswirkungen hatte nach Auffassung der Bundesregierung die Abgeltungsteuer seit ihrer Einführung auf die Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden, verglichen mit einer Weiterführung der Besteuerung mit dem persönlichen Steuersatz, bezogen…
10.503 kleine Anfragen