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BB 6/741 Ausbau des Breitbandinternets in Brandenburg
ist der momentane Ausbaustand in den einzelnen Planungsregionen (bitte in Prozent und absoluten Zahlen aufschlüsseln nach Haushalten, verlegten Kilometern Glasfaserkabel sowie errichteten KVZ)? 11. Bis wann rechnet die Landesregierung damit, dass der…
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soll konkret in den betroffenen Kommunen geschehen? Zu Frage 7: Die Rechtsfolgen im Falle eines unausgeglichenen Haushalts bzw. im Falle der Verringerung der allgemeinen Rücklage gibt das Gesetz vor. Nach § 82a Abs. 1 Kommunalselbstverwaltungsgesetz…
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BT 19/1630 Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes
dem deutschen Anteil am ordentlichen Haushalt der Vereinten Nationen und gegebenenfalls den eigenen deutschen Personal -, Verwaltungs- und Materialausgaben zusammen. Der deutsche Beitrag zum ordentlichen Haushalt der Vereinten Nationen wird aus Einzelplan…
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BT 19/5263 Fragen zur Finanzierungslage der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg
durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5263 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode verschiedenen Haushalten von Bund, Berlin und Brandenburg und darin in verschiedenen einzelnen Posten enthalten ist, besteht Interesse, die schlussendlichen…
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BT 19/14695 Brexit-Unsicherheit im Bildungsbereich
Notfallregelung für den EU-Haushalt für das Jahr 2019 (Verordnung (EU, Euratom ) 2019/1197) vorgesehen. Sie setzt jedoch voraus, dass sich das Vereinigte Königreich nach seinem Austritt zur Zahlung von Finanzierungsbeiträgen zum EU-Haushalt bereit erklärt. Eine…
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BT 19/10122 Planstellen und Stellen in den Bundesministerien und in den nachgeordneten Behörden
(Finanzmarktpolitik) Abteilung VIII (Beteiligungen, Bundesimmobilien und Privatisierungen) Abteilung E (Europapolitik) Der Haushalt 2019 enthält für die Zollverwaltung 798,5 neue Planstellen und Stellen sowie Haushaltsvermerke über 3 204 zusätzliche Planstellen…
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NI 17/3612 Entsorgung von Altmedikamenten
Lizenzentgelte bei Dualen Systemen eingespart. Offenbar wurde jedoch nur ein geringer Teil der Verpackungen aus privaten Haushalten tatsächlich an die Verkaufsstellen zurückgegeben. Der wesentliche Teil fand sich in den Erfassungsbehältern der Dualen…
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Drucksache 16/9269 3 resbeginn jeweils um weitere 1,5 %. Für die Erhöhungen der Fördersätze im Jahr 2011 wurden im Haushalt des Ministeriums für Schule und Weiterbildung insgesamt 28.566.000 EUR veranschlagt, für die Erhöhungen im Jahr 2015 insgesamt…
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SH 18/4748 Ansprüche nach § 15 AGG
gezahlt? Bitte die Angaben aufgeschlüsselt nach Jahren, Behörde und Fällen machen. 5. Sind diese Zahlungen in den Haushalten der jeweiligen Jahren eingestellt und wenn ja: unter welchem Titel? Bitte die Angaben aufgeschlüsselt nach Jahren und…
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SL 14/681 Möglichkeiten zur Geltendmachung des Freibetrages nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 ALG II-V beim Einkommen von nicht erwerbstätigen Minderjährigen beim Bezug von Kindergeld und anderen Einkommen
Versicherung auch beim Bezug von Kindergeld und anderen Sozialleistungen geltend gemacht werden. Bei Volljährigen im eigenen Haushalt außerhalb einer Bedarfsgemeinschaft ist dies im Übrigen Verwaltungspraxis. Im Unterschied zur Regelung bei Volljährigen…
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