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NW 17/2816 Wer entscheidet über den weiteren Verbleib der Jülicher Atomkugeln?
Kernbrennstoffe aus dem AVR- Behälterlager in Jülich durchzuführen hat, und dass die Entscheidung, welche der drei Optionen für den Umgang mit den bestrahlten AVR-Brennelementen umgesetzt werden soll, durch die JEN zu treffen ist. Die Zuständigkeiten für die…
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NW 16/9824 Freifunk in Nordrhein-Westfalen: Ist die Förderung von Freifunk-Vereinen (e. V.) rechtssicher geklärt?
Förderkriterien werden bereits erfolgreiche Aktivitäten beim Aufbau offener Bürgernetze und / oder der Kompetenzvermittlung im Umgang mit entsprechender Technologie sein. 3. Wie bewertet die Landesregierung die Rechtslage im Hinblick auf die etwaige…
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NW 16/574 Neue Bemühungen der Landesregierung zum Ausbau ihrer Onlinekommunikation - Wann kommt nun endlich die Schulden-App für Nordrhein-Westfalen?
gut beraten, mit dem stetig wachsenden Schuldenstand auch in der Öffentlichkeit transparent umzugehen. Ein offener Umgang mit der dramatischen Schuldenlast des Landes Nordrhein-Westfalen ist ferner eine wichtige Voraussetzung, um in der Bevölkerung…
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NW 17/2661 Schützt die Landesregierung unsere Kinder vor fragwürdigen Sexideologen?
ganzheitlichen Bildungsverständnis ausgehen, sind u.a. die Bildungsbereiche „Körper, Gesundheit und Ernährung“ sowie der „Umgang mit Heterogenität“ enthalten. Im Elementarund im Primarbereich werden Grundwerte des gesellschaftlichen Zusammenlebens in einer…
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NW 17/12044 Welche Kenntnis hat die Landesregierung um die Verschleppung dringender therapeutischer Leistungen bei Missbrauchsopfern?
Missbrauchsopfern? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Am Sonntag, den 25. Oktober sendete WDR Westpol einen Beitrag zum Umgang mit Opfern in Missbrauchsfällen. Vermeintlich Große Missbrauchsfälle wie in Bergisch Gladbach, Lügde und Münster kommen schnell…
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NW 16/1932 Förderung Hochbegabter
angehenden Lehrkräfte als obligatorischer Studieninhalt festgelegt worden. In diesem Rahmen wird auf den professionellen Umgang mit dem gesamten Begabungsspektrum vorbereitet. Darauf wird im Vorbereitungsdienst im Rahmen des obligatorischen Handlungsfeldes…
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NW 16/13462 Wie ernst nimmt der Finanzminister den Datenschutz?
ihren Beitrag leisten. In anderen Ländern, etwa in Skandinavien, ist das eine Selbstverständlichkeit. Sofern anständiger Umgang mit ehrlichen Steuerzahlern als Wahlwerbung tituliert wird, spricht der Vorwurf für sich selbst. 1. Wie genau wird das…
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NW 17/10726 Befreiung von der Maskenpflicht
Schreiben vom 24. Juni 2020 (Anlage) einen maßgeblichen Vertreter des Einzelhandels gebeten, seine Mitarbeiter erneut im Umgang mit Menschen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können, zu sensibilisieren, damit es zu keiner…
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NW 16/8851 Einsatz von Pfefferspray durch nordrhein-westfälische Sicherheitskräfte
sind in der Regel keine bleibenden gesundheitlichen Schäden zu erwarten. Die PVB werden für den verantwortungsvollen Umgang mit dem RSG in der praktischen Handhabung, den Sicherheitsbestimmungen, der Wirkungsweise und den Reaktionen Betroffener sowie…
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NW 16/15020 Intransparenzregister NRW
richtet sich nach der geltenden Rechtslage. 5. Welchen rechtlichen Änderungsbedarf sieht die Landesregierung für den Umgang mit Verschlusssachen mit Blick auf die zunehmende Digitalisierung der Verwaltung ? Die Regelungen der Verschlusssachenanweisung…
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