kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 17/7713 Können sich Schäfer und andere Nutztierhalter künftig noch gegen Wolfsangriffe schützen?

    Eingereicht von: Dr. Stephan Siemer, Karl-Heinz Klare, Volker Meyer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Unternehmens handelt es sich um einen extra verstärkten Militärzaun. Der Zaun sei mit Sensoren ausgerüstet, die eine Videoüberwachung und Fotofallen auslösen, sobald der Zaun berührt werde. Durch diesen Mechanismus konnte das Unternehmen von dem Wolfspaar…

  2. RP 16/1826 Bau einer forensischen Klinik zum Maßregelvollzug in Grenznähe zur Gemeinde Friesenhagen

    Eingereicht von: Michael Wäschenbach, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Außensicherung wie Mauern oder Zäune, – Zugang in das Gelände nur durch eine besonders gesicherte Pforte, – umfangreiche Videoüberwachungen, – Sicherheitsschleusen, – Personennotsignalanlage zur Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die baulichen…

  3. SN 6/16940 Evaluation des Projektes "Erprobung des präventiven Einsatzes von Körperkameras in der Sächsischen Polizei - Body-Cam" - Singuläre Besonderheiten

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen (SächsPolG). Darüber hinaus kann der Einsatz von Körperkameras auch auf andere Videoüberwachung erlaubende datenschutzrechtliche Normen (§ 37 Absatz 1 SächsPolG, § 12 Absatz 1 und § 20 Absatz 1 des Sächsischen Versammlungsgesetzes…

  4. NI 17/4903 „Richter sorgen sich um ihre Sicherheit“ - Was tut Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz?

    Eingereicht von: Mechthild Ross-Luttmann, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    - Büro Cloppenburg Gegensprechanlage mit Videoüberwachung und Aufwertung des Eingangsbereichs 24.600 € Oberlandesgericht Oldenburg - AJSD - Büro Hannover, Badenstedter Str. 12 Videoüberwachung, Umbau des Anmeldeund Wartebereichs 36.600…

  5. BE 18/20184 Kriminalitätsbelastete Orte in Berlin - Stand 2019

    Eingereicht von: Anne Helm, Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Diebstahlsdelikte, Körperverletzung 3. Am 8. Februar 2019 berichtet der Twitter-Account der Polizei Berlin vom Einsatz mobiler Videoüberwachung am S-Bahnhof Neukölln, Höhe Karl-Marx-Straße 225, mit den Worten, dass dieser „an kriminalitätsbelasteten Orten aufzeichnen“…

  6. NI 18/2435 Sicherung des Weihnachtsmarktes in Hannover im Jahr 2018

    Eingereicht von: Peer Lilienthal, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    3 Darüber hinaus kann auch der Einsatz von moderner Technik, wie z. B. Bodycams, oder auch die anlassbezogene Videoüberwachung im öffentlichen Raum zur Steigerung des Sicherheitsgefühls einen wertvollen Beitrag leisten. (Verteilt am 19…

  7. RP 17/3190 Absage von Volksfesten wegen Sicherheitsbedenken

    Eingereicht von: Joachim Paul, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ordnungsbehörden und der Polizei. Die sich hieraus ergebenden zusätzlichen Maßnahmen, wie z. B. veranstaltungsbezogene Videoüberwachung sowie eine verstärkte Präsenz von Polizeibeamtinnen und -beamten, werden den Veranstaltern nicht in Rechnung gestellt…

  8. NW 17/10553 Wie sichert die Landesregierung das NRW.URBAN-Gelände im Otto-Langen-Quartier in Köln-Mülheim?

    Eingereicht von: Martin Börschel, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gleichstellung eine flächendeckende Bewachung der Liegenschaft mit Kameratürmen mit einer automatischen 24-stündigen Videoüberwachung in der Alarmzentrale des Anbieters veranlasst. Diese Kamerabewachung ist nur sinnvoll durchzuführen, wenn zunächst…

  9. NW 17/1964 Einbrüche in Rathäuser und Einwohnermeldeämter

    Eingereicht von: Thomas Röckemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Gegebenheiten des Objekts und umfasst Empfehlungen zu baulich-mechanischen Sicherungsmaßnahmen, für Gefahrenmelde-, Videoüberwachungs- und Zutrittskontrollanlagen sowie die Zustandsüberwachung von Türen und Fenstern. Erfordert es die Situation des…

  10. SN 6/12069 Nazi-Schmiererei an Bäckerei auf dem Chemnitzer Sonnenberg und Verhalten der vor Ort anwesenden Polizeibeamten

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Tateinheit mit Sachbeschädigung auf. Im Rahmen der Tatortarbeit erfolgte u. a. die Sicherung der Aufzeichnungen aus der Videoüberwachung am Geschäft mit dem Einverständnis des Geschädigten. Die zwischenzeitlich erfolgte Auswertung der Aufzeichnungen hat…

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