kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4307 Bildungschancen Inhaftierter in Hamburger Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Schule in einer JVA in Hamburg? Wie viele jugendliche Inhaftierte haben in den Jahren 2011 bis 2016 einen Abschluss in welcher Altersklasse gemacht? Aktuell (Stichtag: 3. Mai 2016) besuchen 66 jugendliche Gefangene die Schule der JVA Hahnöfersand. …

  2. HH 21/12034 Hamburgs knappe Haftplatzkapazitäten – Tritt die angekündigte Entspannung durch die Wiedereröffnung des B-Flügels in der UHA ein?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    beendet werden kann, sondern hoffentlich auch – wie mehrfach seitens des Senats angekündigt – eine deutliche Entlastung der JVA Billwerder, die seit Beginn der Sanierung in der UHA auch in hohem Maße Untersuchungshaftgefangene aufnahm, erfolgen soll.…

  3. HH 21/9534 Der G20-Gipfel und die Justizvollzugsanstalten (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    erlassen wird, in Justizvollzugsanstalten verlegt werden. Aufnahmeanstalt während des Zeitraums des G20-Gipfels wird die JVA Billwerder sein. Da die freien Plätze in Hamburgs Justizvollzugsanstalten jedoch jetzt bereits äußerst knapp sind, müssen …

  4. HH 21/2684 Strafvollzug in Hamburg – Jüngste Entwicklung von Haftplätzen und Gefangenenzahlen

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Haftplätze, Drs. 21/1802. Dies wiederum führt dazu, dass seitdem ein Teil der Untersuchungshaftgefangenen regelhaft in der JVA Billwerder untergebracht werden muss, weshalb dort nun nicht mehr ausreichend Platz für Inhaftierte, die ausschließlich eine…

  5. HH 21/13297 Erstaufnahmen schließen, ihre Ausstattungen bleiben - Hat der Senat im Blick, was damit passiert? (II)

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Justizvollzugsanstalten (JVA) 20 Ausstattung von JVA Baustromverteiler JB - JVA 2 Ausstattung von JVA Waschmaschinen JB - JVA 14 Ausstattung von JVA Wäschetrockner JB - JVA 5 Ausstattung von JVA Schneeschieber JB - JVA 1 Ausstattung von JVA Spinde JB - JVA 15 Ausstattung…

  6. HE 19/5441 Vollzugshilfe der Polizei bei Gefangenentransporten

    Eingereicht von: Wolfgang Decker, Nancy Faeser, Uwe Frankenberger, Heike Hofmann, Brigitte Hofmeyer, Günter Rudolph, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Polizei ist in begründeten Ausnahmefällen zuständig für den Einzeltransport eines Gefangenen zur Verlegung in eine andere JVA, die nicht am selben Ort liegt und zur Vorführung in Strafsachen, soweit kein Sammeltransport in Anspruch genommen werden kann…

  7. SN 6/9447 Outlaw Gesellschaft für Kinder- und Jugendhilfe gGmbH

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Kirchberg in Leipzig 360,00 € 360,00 € 360,00 € Betreuung von Gefangenen in der JVA Zeithain, der JVA Torgau, der JVA Bautzen, der JSA Regis-Breitingen, der JVA Waldheim und der JVA Dresden (Musik und Farbe hinter Gittern sowie Soziales Gruppentraining -…

  8. SN 6/10273 Abschiebung von Menschen aus der Untersuchungshaft

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Herkunftsland JVA Bautzen - - JVA Chemnitz - - JVA Dresden 09.01.2017 — 08.03.2017 Tunesien JVA Görlitz - - JVA Leipzig mit Krankenhaus 22.06.2016 — 05.10.2016 Litauen 09.11.2016 — 11.01.2017 Tunesien JSA Regis-Breitingen - - JVA Torgau - - JVA Waldheim…

  9. HH 21/11826 Resozialisierung mit Gerichtshilfe, Bewährungshilfe, Führungsaufsicht und die Freie Straffälligenhilfe auf die Zukunft ausrichten

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, Michael Kruse, Jennyfer Dutschke, Dr. Kurt Duwe, Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten: Sozialtherapeutische Anstalt: montags und dienstags JVA Billwerder: montags, dienstags, donnerstags und freitags JVA Fuhlsbüttel: freitags JVA Glasmoor: donnerstags Untersuchungshaftanstalt: jeden vierten Mittwoch im…

  10. HH 21/16737 Überfüllte Gefängnisse und fehlendes Personal – Wie sah es im 1. Quartal 2019 aus?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Ersatzfreiheitsstrafen ist nach dem Vollstreckungsplan der Justizbehörde (AV der Justizbehörde Nummer 9/ 2018 vom 7.11.2018) die JVA Billwerder zuständig; am 31. Januar 2019 befanden sich indes 33 Ersatzfreiheitsstrafler in der Sozialtherapeutischen Anstalt…

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