kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/10461 Freiwillige Feuerwehren Berlin: Sanierungsmaßnahmen 2016 und Sanierungsbedarf

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA), das Sondersanierungsprogramm für die Freiwillige Feuerwehr (SSP FF) und über den Haushalt der Feuerwehr (nutzerspezifische Ausgaben). Maßnahme/ Liegenschaft In € (gerundet) Erläuterungen FF…

  2. BE 17/18328 Ghettoisierung verhindern (II)- Ist das Übergangsprogramm "Fit for School" ein konzeptloses Segregationsinstrument für geflüchtete Kinder und Jugendliche?

    Eingereicht von: Martin Delius, Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Entwicklung der Sprachkompetenz, erwerben. Die nähere Ausgestaltung des Konzepts erfolgt, wenn die erforderlichen Ressourcen im Haushalt etatisiert sind. 3. Nach welchem pädagogischen Konzept soll die Sprachförderung im Übergangsprogramm „Fit…

  3. BE 17/13554 Kinderarmut in Berlin

    Eingereicht von: Katrin Möller, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Wie viele Kinder und Jugendliche im Alter von 0 bis 7, 8 bis unter 14 und 14 bis unter 18 lebten Ende des Jahres 2013 in Haushalten/Bedarfsgemeinschaften von Bezieherinnen und Beziehern von ALG II (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? 2. In welchem Verhältnis…

  4. BT 19/2680 Langfristige Konjunkturprognose der Bundesregierung

    Eingereicht von: Reinhard Houben, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    seiner Überlegungen steht eine geplante Charta der sozialen Marktwirtschaft, mit der sich politische Parteien zu einem Haushalt ohne Neuverschuldung, den Verzicht auf Steuererhöhungen verpflichten sollen. Außerdem soll die Summe der Abgaben für die…

  5. BT 19/4691 Zukunft der Bundeswehr in Hessen

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Alexander Müller, Alexander Graf Lambsdorff, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 13. Sind die neuen Dienststellen im Kampfhubschrauberregiment 36 in Fritzlar bereits im Haushalt 2019 eingeplant (wenn ja, bitte die Details nennen)? Wenn nein, warum nicht? Die gebilligten Dienstposten werden in die…

  6. NW 17/7520 Hat die Wasserentnahme großer Schlachtbetriebe Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Wibke Brems, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    geplanten Erweiterung könne sich dieser auf bis zu 6.500 m3 erhöhen, was dem täglichen Wasserbedarf von ca. 54.000 Single-Haushalten entspreche, so die Bürgerinitiative1. Insbesondere bei lang anhaltender Trockenheit und angesichts knapper Wasservorräte…

  7. BT 19/15111 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Schutz vor elektromagnetischen Feldern bei der Digitalisierung, insbesondere Mobilfunk

    Eingereicht von: Dr. Michael Espendiller, Uwe Schulz, Joana Cotar, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    -digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…

  8. BT 19/15631 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Make-IT: Tech-Start-up-Förderung in Entwicklungsländern

    Eingereicht von: Uwe Schulz, Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    ale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…

  9. BW 15/7071 Offenlegung Kriterien Mietpreisbremse

    Eingereicht von: Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    reduziert. • Die Zahl der Wohnhaushalte wurde um fünf Prozent erhöht, um dem Umstand der Existenz mehrerer wirtschaftlicher Haushalte in einer Wohnung gerecht zu werden. • Für eine für Vergleichsberechnungen hinreichend verlässliche Aussage zum Wohnungsversorgungsgrad…

  10. BW 15/7594 Nationalpark

    Eingereicht von: Norbert Beck, Willi Stächele, Tobias Wald, Karl-Wolfgang Jägel, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    zwischen dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz und dem Ministerium für Finanzen und Wirtschaft. Die 89 im Haushalt der Nationalparkverwaltung ausgewiesenen Stellen (Anzahl in Klammern gesetzt) gliedern sich in folgende Aufgabenschwerpunkte:…

10.503 kleine Anfragen