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HH 21/5181 Finanzielle Förderung der Arbeit der Rom und Cinti Union e.V. zur Beratung von Roma und Rückführung in die Herkunftsländer
zweckgebunden beziehungsweise projektbezogen sind. Siehe Anlage. 5. Sind für den Haushalt 2017/2018 Erhöhungen oder Kürzungen der Mittel vorgesehen? Die Planungen zum Haushalt 2017/2018 sind noch nicht abgeschlossen. 6. Viele Jahre verfügte die RCU über…
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NW 16/3260 Verschiebung von Landesförderungen in den "Schattenhaushalt" NRW.Bank
beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage In der 12. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses hat der Herr Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans dargelegt, dass im Haushalt 2013 zahlreiche ZuschussFörderungen auf Darlehensförderungen umgestellt…
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HH 21/5437 Erhöhung der Rahmenzuweisungen für die Offene Kinder- und Jugendarbeit (II)
Die Bezirksverwaltung Harburg hat Mehrbedarfe in Höhe von 212.319 Euro angemeldet. Das Verfahren zur Aufstellung des Haushalts für die Jahre 2017 und 2018 ist noch nicht abgeschlossen. 6. In Drs. 21/5146 teilt der Senat mit, dass er die von der…
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BT 18/9306 Ernteausfälle und Hungersnöte aufgrund von Klimawandel
Jahr 2014 betrug die deutsche Klimafinanzierung aus Haushaltsmitteln rund 2,34 Mrd. Euro (davon 1,994 Mrd. Euro aus dem Haushalt des BMZ). Bei einem Gesamtetat des BMZ im Jahr 2014 in Höhe von 6,44 Mrd. Euro ergibt sich ein Anteil von 30,9 Prozent…
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NI 17/5621 Lückenhafter Ausbau des Mobilfunknetzes in der Grafschaft Bentheim
von drei Jahren nach Frequenzzuteilung eine flächendeckende Breitbandversorgung der Bevölkerung von mindestens 98 % der Haushalte, in jedem Bundesland aber mindestens 97 %, erreichen. (…) Für die Hauptverkehrswege (Bundesautobahnen und ICE-Strecken)…
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BE 17/10176 Zum aktuellen Stand der Provenienzforschung in Berlin und Restitutionsansprüchen an das Land Berlin
Zuwendungsempfänger /innen dazu auf, Förderanträge bei der Arbeitsstelle für Provenienzforschung zu stellen. 8. Ist das im Haushalt 2010/2011 Epl. 03, Kapitel 0310, Titel 54010 erwähnte „gemeinsame[...] Projekt mit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz…
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BE 17/10764 Suchtprävention an Schulen
beworben? c. Was waren die Auswahlkriterien? d. In welcher Höhe flossen Finanzmittel an diese Träger und wo sind diese im Haushalt etatisiert? Zu 4. a. – d.: Die Fachstelle für Suchtprävention im Land Berlin führt in ausgewählten Berliner Schulen…
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NW 16/13919 Millionenzahlungen des Landes ohne genaue Zweckbindung für die Grüne Hauptstadt – Folgt die Bezirksregierung nun der Expertise des Landschaftsbeirats und stoppt in letzter Minute die sinnlose Steuergeldverschwendung für eine Ela-Plattform in Essen?
„Ela-Plattform“ verzichten. Es ist bedauerlich, dass das ebenfalls hoch verschuldete Land in den kommenden Tagen einen Haushalt verabschieden dürfte, der an mehreren Stellen Subventionen für die Grüne Hauptstadt Essen vorsieht, ohne für die Millionenzahlungen…
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NI 17/7699 Welche Schlussfolgerungen zieht die Landesregierung aus der Folge von Projektabbrüchen, Terminüberschreitungen und Mehrkosten bei Bauvorhaben der Medizinischen Hochschule Hannover?
Hautklinik und Urologie 2,6 Millionen Euro teurer als geplant und zudem später fertig werden würde. Aus dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen, in dem die Landesregierung in 2014 zu diesem Bauvorhaben unterrichtet hat, wurden Abgeordnete dahin gehend…
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BB 6/12000 Asylverfahrensberatung in Eisenhüttenstadt
Gruppenberatung etc.) 15. Im Haushalt 2019/2020 sind 180.000 Euro für eine unabhängige Geflüchtetenberatung eingestellt. Wie werden die Mittel im Einzelnen verwendet? zu den Fragen 12 und 15: Zu den im Haushalt 2019/2020 eingestellten Haushaltsmitteln…
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